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Gesundheitsreform: Vorarlberg sieht sich "auf gutem Weg"

Land und GKK sind zuversichtlich, bis Mitte Oktober alles unter Dach und Fach zu haben.
Land und GKK sind zuversichtlich, bis Mitte Oktober alles unter Dach und Fach zu haben. ©dpa (Themenbild)
Das Land Vorarlberg hat Sonntag versichert, den Zielsteuerungsvertrag des Landes für die Gesundheitsreform bald fertigzuhaben.

In einer gemeinsam Aussendung betonten Gesundheits-Landesrat Christian Bernhard (V) und der Obmann der Vorarlberger Gebietskrankenkasse (VGKK), Manfred Brunner, der aufgrund der zwischen Bund und Land abgeschlossenen 15a-Vereinbarung “Zielsteuerung-Gesundheit” notwendige Entwurf eines Landeszielsteuerungsvertrages “steht kurz vor der Fertigstellung”.

Endgültiger Entwurf bis Mitte Oktober

Die Verhandlungen des Landes und der Vorarlberger Gebietskrankenkasse seien über den Sommer sehr konstruktiv und in guter Atmosphäre verlaufen. Auch wenn der vorgegebene Fertigstellungstermin Ende September etwas überschritten wurde, weil noch eine Beschlussfassung durch die notwendigen Gremien erfolgen muss, sind sowohl Bernhard als auch Brunner zuversichtlich, “bis Mitte Oktober” den politisch abgestimmten Entwurf dem Gesundheitsministerium übermitteln zu können: “Eine inhaltliche Verzögerung der abgestimmten Reformmaßnahmen ist mit dieser formalen, äußerst geringfügigen Fristüberschreitung nicht verbunden.”

Sinn und Zweck des Landeszielsteuerungsvertrages sei es, bis einschließlich 2016 die notwendigen Maßnahmen der Gesundheitsreform auf Landesebene zwischen Land und Sozialversicherung abzustimmen. Dabei seien die Vorgaben der Bund-Länder-Vereinbarung über die Zielsteuerung Gesundheit sowie des Bundeszielsteuerungsvertrages zu berücksichtigen. Während für die Ausarbeitung des Bundeszielsteuerungsvertrages unter der Federführung von Gesundheitsminister Alois Stöger (S) mehr als ein halbes Jahr zur Verfügung stand, so Bernhard und Brunner, seien den Ländern über die Sommermonate nur knappe drei Monate eingeräumt worden, hieß es. (APA)

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