Gesundheitsreform: Ärzte protestieren in Bregenz

Vorarlbergs Ärztekammer-Präsident Peter Wöß warnte nachdrücklich vor einer “Zerstörung des bewährten Gesundheitssystems”. Besonders enttäuscht zeigten sich Vorarlbergs Ärzte von ihrem Landsmann und Wirtschaftsbund-Generalsekretär Karlheinz Kopf (V), dessen Erwähnung mit lauten “Abwahl”-Rufen quittiert wurde.

800 Ärzte und Bürger kamen zu der Versammlung, zu dem die Ärzte unter anderem mit vier Reisebussen angereist waren. In weißen Kitteln und mit roten Karten und Transparenten (“Stoppt die Zerschlagung unseres Gesundheitssystems”; “Husch-Pfusch-Kdolsky”) machten sie ihrem Unmut mit Trillerpfeifen Luft. Kopf kam dabei nicht nur bei den Wortmeldungen schlecht weg: Die Haltung der Ärzte wurde auch durch ein großes Plakat mit der Aufschrift “Kopf-los wären wir besser dran” und mit durchgestrichenem Karlheinz Kopf-Porträt dokumentiert. Wie in Wien wurde auch in Vorarlberg der Trauermarsch gespielt.

Wöß kritisierte insbesondere den Plan, dass die Krankenkassen künftig bei einem vertragslosen Zustand die Möglichkeit erhalten sollen, Einzelverträge mit den Ärzten abzuschließen. “Das Ziel ist eindeutig: Die Herbeiführung eines vertragslosen Zustands sowie die Erpressung von Kollegen mit Einzelverträgen”, stellte Wöß dazu fest. Die vorgesehen Holding nehme den Krankenkassen und den Ländern jede Möglichkeit des Mitgestaltens. Michael Jonas, Sprecher der niedergelassenen Ärzte, bemängelte die geplante Befristung von Kassenverträgen auf fünf Jahre. Dies führe unter anderem dazu, dass langfristige Investitionen nicht mehr getätigt werden könnten.

Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V), dem Wöß im Anschluss an die Kundgebung eine Petition überreichte, äußerte Verständnis für die Sorgen der Ärzte. Er hoffe auf eine Kompromisslösung, die die Interessen der Kassen und der Ärzte unter einen Hut bringe, sagte Sausgruber. Eine undifferenzierte Zentralisierung lehne auch das Land massiv ab, betonte der Landeshauptmann.

Vorarlbergs Grüne schlugen vor, statt 21 Sozialversicherungen eine zentrale Sozialversicherungs-Holding zu installieren, allerdings mit eigenverantwortlichen Länderniederlassungen. So ließe sich das System “Finanzierung aus einem Topf, Leistung aus einer Hand” sowohl für den ambulanten als auch stationären Bereich realisieren, erklärten die Grünen. Sausgruber nahm den Vorschlag mit verhaltener Zustimmung zur Kenntnis. “In der Grundrichtung ist das durchaus vernünftig. Das kommt im Grundsatz dem, was wir seit zehn Jahren beim Bund durchzusetzen versuchen, nahe”, so der Landeshauptmann.