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Gesundheitsreform: Probelauf für Finanzierung aus einer Hand

Wallner bietet Testregion für Gesundheitsreform an.
Wallner bietet Testregion für Gesundheitsreform an. ©VOL.AT, Philipp Steurer
Die Gesundheitsreform war - neben Verwaltungsreform und Föderalismus - am Montag in St. Pölten Thema eines Arbeitsgesprächs zwischen den Landeshauptleuten von Niederösterreich und Vorarlberg. Erwin Pröll und Markus Wallner verständigten sich laut Landespressedienst darauf, Vorarlberg und das Waldviertel als Testregionen anzubieten.

Damit wollen die beiden Landeshauptleute zeigen, dass die derzeit aus zwei Töpfen erfolgende Finanzierung des gesamten Gesundheitsbereichs aus einer Hand wesentlich effizienter abgewickelt werden könnte.

Zwei Regionen für Testlauf

Die Frage, ob es gelinge, eine gemeinsame Finanzierung des niedergelassenen Sektors und des Spitalswesens auf die Beine zu stellen, bezeichnete Wallner laut der Aussendung als “sehr wesentlich”. Darum wolle man zwei Regionen für einen Testlauf anbieten: “Im Moment ist ein zartes Pflänzchen an Reformbemühungen im Wachsen, wir werden es weiter gießen.”

“Im Sinne eines guten Förderalismus”

Das Land Niederösterreich sei für Vorarlberg ein “ausgezeichneter Partner in Sachen Föderalismus”, so Wallner. Man wolle “im Sinne eines guten Föderalismus” die Verwaltungsreform miteinander vorantreiben. Den Hochwasserschutz – in Niederösterreich jüngst nach Verhandlungen mit Finanzministerin Maria Fekter aufgestockt – bezeichnete auch Wallner als ein besonderes Anliegen: “Wir brauchen auch künftig vom Bund ausreichend Mittel für den Hochwasserschutz”. APA

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