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Gesundheitspolitk als Generalthema

LTP Bernadette Mennel (Mitte) übergibt Vorsitz an Walter Locher (rechts), St. Gallen.
LTP Bernadette Mennel (Mitte) übergibt Vorsitz an Walter Locher (rechts), St. Gallen. ©Harald Pfarrmaier
Parlamentarier Bodensee

In der Parlamentarier-Konferenz Bodensee übernimmt ab 1. Jänner St. Gallen den Vorsitz von Vorarlberg

Bregenz. “Auf parlamentarischer Ebene konnten wir in diesem Jahr einige Initiativen setzen und auf den Weg bringen. Vor allem im Bereich der Energieeffizienz und Nachhaltigkeit sowie den Herausforderungen in Pflege und Betreuung wurden grenzüberschreitend Positionen bezogen und Impulse gesetzt”, zieht Landtagspräsidentin Bernadette Mennel Bilanz über ihr Vorsitzjahr in der Parlamentarier-Konferenz Bodensee. Mit Jahresanfang übergibt Mennel den Vorsitz an den St. Galler Kantonsratspräsidenten Walter Locher.

Für LTP Mennel stellt die Parlamentarier-Konferenz Bodensee ein wichtiges Forum in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dar: “Durch die Präsentation von Vorarlberger Modellen, wie etwa dem ambitionierten Ziel der Energieautonomie bis 2050, dem massiv ausgebauten Netz in Pflege und Betreuung und der Entwicklung alternativer Wohnformen für ältere Menschen kam es zu einem Austausch von Erfahrungen und Maßnahmen, der jeweils Eingang in die politische Diskussionen und Arbeit in den einzelnen Mitgliederländern und -kantonen fand.”

Einig ist sich die Parlamentarier-Konferenz Bodensee in der stärkeren Heranführung der politischen Arbeit an die Jugend. Mennel: “Die Landesparlamente und Kantonsräte haben ähnlich wie unsere erfolgreiche Aktion ‚Demokratie braucht Dich’ Projekte entwickelt, um die Jugend besser zu informieren und zu motivieren, an demokratischen Entscheidungsprozessen mitzuwirken und teilzuhaben.”

Kommendes Jahr im Zeichen der Gesundheit
Turnusgemäß geht nun per 1. Jänner 2011 der Vorsitz an den Kanton St. Gallen. Schwerpunkt des kommenden Jahres wird der Bereich “Grenzüberschreitende Gesundheitspolitik” sein. Kantonsratspräsident Walter Locher: “Die Frühjahrstagung wird am 25. März in der Stadt St. Gallen stattfinden. Die Präsidialtagung ist für den 17. Juni geplant und die Herbsttagung für den 18. Oktober. Wir wollen uns dabei eingehend mit der Gesundheitspolitik auseinandersetzen, wobei namhafte Referenten auch provokative Thesen wie den ‚Gesundheitskanton Ostschweiz’ präsentieren werden.

“Hier wird die Parlamentarier-Konferenz Bodensee im Einklang mit der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) sein. Auch die Regierungschefs werden sich unter dem Leitthema ‚grenzenlos gesund’ diesem Thema widmen”, informiert LTP Mennel. Der Gesundheitsbereich wird also grenzüberschreitend als gemeinsames Anliegen thematisiert und forciert.
HAPF

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