Die Zahl der Häftlinge ist österreichweit in den vergangenen zwei Jahren um 20 Prozent von rund 7.000 auf 8.400 gestiegen. Dies stellte der Leiter der Strafvollzugssektion im Justizministerium, Michael Neider, am Dienstag bei einer Tagung der Leitenden Strafvollzugsbeamten in Windischgarsten fest. Vor allem die Gefängnisse in Wien und Graz seien derzeit hoffnungslos überfüllt, so Neider.
Verstärkte Maßnahmen gegen Drogenkriminalität, “Tourismus” aus dem Osten
Zwei Gründe seien für die Zunahme der Häftlingszahlen seit zwei Jahren verantwortlich, erläuterte Neider: Einerseits die verstärkten Maßnahmen der Exekutive im Kampf gegen Drogendealer, und andererseits das vermehrte Auftreten von Eigentumstätern aus Osteuropa in Österreich. Dementsprechend sei in erster Linie Wien betroffen, hier finde der allergrößte Anteil dieser Zunahme bei den Häftlingszahlen statt, berichtete Neider.
Und der Sektionschef lässt keinen Zweifel an den Folgen der Gefängnis-Überfüllung: Dies bedeutet, dass sowohl in den Wiener Justizanstalten als auch außerhalb eine dem Strafvollzugsgesetz entsprechende Durchführung von Untersuchungs- und Strafhaft nur mehr bedingt möglich ist.
Dazu komme, dass im Zusammenhang mit den Personalsparmaßnahmen in den vergangenen Jahren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Vollzug weit über ihre Kapazität belastet sind. Justizminister Dieter Böhmdorfer sei bemüht, zumindest im Personalsektor eine Entspannung zu ermöglichen.
Zudem werde die Schaffung neuen Haftraumes mit größtmöglicher Eile betrieben, sagte Neider zu den Maßnahmen gegen die überfüllten Gefängnisse. Erleichterung sei durch den Ausbau der Vollzugsanstalten in Asten in Oberösterreich und Hirtenberg in Niederösterreich zu erwarten sowie vor allem durch den Neubau eines Gefängnisses in Wien, der 500 bis 700 zusätzliche Plätze für Strafgefangene bringen werde.
Redaktion: Elisabeth Skoda
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