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GB: Blair ruft Labour-Party zur Ordnung

Nach einer überraschenden Niederlage seiner Partei bei einer regionalen Nachwahl hat der britische Premierminister Tony Blair abtrünnige Labour-Abgeordnete zur Ordnung gerufen.

Sie sollten die von der eigenen Partei gestellte Regierung bei deren Reform- und Gesetzesvorhaben unterstützen, forderte Blair am Freitag bei einer Konferenz aus Anlass des 100. Jahrestages der Labour Party in der westenglischen Küstenstadt Blackpool.

Die Feststimmung in der Partei, die 1906 aus einer Dachorganisation von Gewerkschaften und Linksparteien hervorgegangen war, wurde durch den Verlust eines traditionellen Labour-Wahlkreises in Schottland spürbar getrübt. Der dortige Nachwahlsieg der auf nationaler Ebene derzeit führungslosen Liberalen Partei wurde in britischen Medien als Schlappe für Blair und dessen designierten Nachfolger, Finanzminister Gordon Brown, gewertet.

Der Schatzkanzler hatte sich in dem Wahkreis Dunfermline and Fife West, der unmittelbar an seinen eigenen grenzt, persönlich für die Labour-Kandidatin Catherine Stihler eingesetzt, die dennoch dem Liberalen-Politiker Willie Rennie unterlag. Blair, der seiner Partei bei den Parlamentswahlen im Mai 2005 – bei erheblichen Stimmenverlusten – zum dritten Mal zum Sieg verhalf, hat angekündigt, sein Amt vor Ende der laufenden Legislaturperiode an Brown zu übergeben. Wann das genau geschehen soll, sagte er bisher nicht.

Von der Labour-Konferenz, die bis Sonntag dauert, werden keine konkreten Beschlüsse erwartet. Sie gilt jedoch als Stimmungsbarometer und Testfall für Blairs Fähigkeit, seine Politik gegenüber Opponenten in der eigenen Partei durchzusetzen. Reform- und Gesetzesvorhaben wie die umstrittene Einführung einer Ausweispflicht und die Verschärfung von Anti-Terrorgesetzen, über die in der kommenden Woche abgestimmt werden soll, und selbst eine geplante Gesetzesregelung zum Rauchverbot in Restaurants kann die Blair-Regierung im Parlament nur durchsetzen, wenn sie Gegner dieser Vorhaben unter den eigenen Abgeordneten umstimmt.

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