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Anschober: Gastro-Registrierungspflicht bundesweite Option

Knackpunkt könnte der Datenschutz sein
Knackpunkt könnte der Datenschutz sein ©APA (Archiv)
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hält eine österreichweite Registrierungspflicht in der Gastronomie wie in Wien in einem Interview mit oe24.tv bei Rechtskonformität für vorstellbar. "Wir hätten das für das Covid-Maßnahmengesetz geplant gehabt, aber da hatten Datenschützer Bedenken, dass dies nicht machbar sei", so der Minister. Die ÖVP würde Anschober dabei unterstützen. Der Gesundheitsminister sprach sich zudem für eine EU- Regelung bei Reisewarnungen aus.

Der "sehr spezifische Zugang" Wiens werden man sich genau anschauen. Gemeint ist damit die Registrierungspflicht von Gästen in der Wiener Gastronomie, die seit Montag gilt. "Wir werden uns das anschauen, wenn es datenschutzrechtskonform ist, dann ist es ein unterstützenswerter Weg", wird Anschober zitiert.

Er bezeichnete die Maßnahme in Wien als "Erleichterung beim Contact Management". Nachdem ein erster Anlauf zur Registrierungspflicht aus Datenschutzgründen wieder zurückgezogen worden ist, hoffe er, dass "diese Hürde nun gut geschafft wurde", sagte Anschober gestern.

Wenn die Wiener Gästeliste nun datenschutzkonform sei, so der Ressortleiter, dann würde er eine österreichweite derartige Pflicht richtig finden, einzelne Bundesländer würden sich das bereits auch überlegen. Ebenso habe sich Anschober für eine europäische Regelung bei Reisewarnungen ausgesprochen, indem einheitliche Standards für diese geschaffen werden.

"Als Volkspartei werden wir weiterhin all jene Maßnahmen befürworten, die zu einer schnellstmöglichen Eindämmung der Pandemie führen", teilte die VP-Generalsekretärin und Gesundheitssprecherin, Gaby Schwarz, mit.

(APA)

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