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G-8: Trotz hoher Ölpreise Zuversicht

Trotz hoher Ölpreise und wachsendem Inflationsdruck haben die Finanzminister der sieben führenden Industriestaaten und Russlands ein rosiges Bild der weltwirtschaftlichen Aussichten gezeichnet.

„Das weltweite Wachstum bleibt kräftig und vollzieht sich allmählich auf einer breiteren Basis“, hieß es in der Abschlusserklärung des Ministertreffens am Wochenende im russischen St. Petersburg.

Allerdings konnten sich die G-8-Minister nicht auf ein Impfprogramm zu Gunsten der armen Länder einigen. Deutschland lehnte eine Beteiligung daran zum gegenwärtigen Zeitpunkt wegen fehlenden Geldes ab. Die Minister gaben grünes Licht für eine Transparenzinitiative an den Ölmärkten. Damit sowie mit einer stärkeren Kooperation von Ölförder- und -konsumentenländern sollen spekulative Energiepreisbewegungen beschränkt werden. Den armen Ländern soll beim Zugang zu modernen Energiedienstleistungen geholfen werden, auch aus Gründen der Armutsbekämpfung.

„Trotz gewisser Volatilitäten an dem Finanzmarkt haben wir es mit einer sehr guten Entwicklung zu tun“, sagte der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück. Das Problem der hohen US-Handels- und Leistungsbilanzdefizite werde derzeit nicht als so gravierend eingeschätzt. „Wir haben keinen Anlass, die Bettdecke über den Kopf zu ziehen“, sagte er. Auch sein scheidender US-Kollege John Snow zeigte sich beeindruckt von der Stärke der Weltwirtschaft mit Verbesserungen in Japan und Europa.

Italiens Finanzminister Tommaso Padoa-Schioppa räumte aber ein, dass die Inflationssorgen zugenommen haben. IWF-Chef Rodrigo Rato sprach von einem zuletzt etwas angemesseneren Dollar-Euro-Kursverhältnis. Der Optimismus der Finanzminister steht im Gegensatz zu einer zunehmenden Skepsis an den Finanzmärkten.

Widerstände von Deutschland und einigen anderen G-8-Ländern verhinderten eine Einigung über eine Impfinitiative gegen Massenerkrankungen zu Gunsten armer Länder. Über eine solche Initiative sollten Impfstoffe gegen Pneumokokken, TBC oder Malaria entwickelt werden, wobei die betreffenden Pharmakonzern eine Abnahmegarantie durch die G-8-Staaten erhalten sollen. „Wir sind im Augenblick nicht in der Lage uns an dem Programm zu beteiligten“, stellte Steinbrück klar.

Ein solches Programm könne eine Milliardensumme kosten. Für eine Beteiligung fehle Deutschland das Geld. Ein zweiter Grund sei, dass Deutschland ein Programm gegen TBC favorisiere, wofür es aber derzeit in der G-8 keine Mehrheit gebe. Das Thema wird nun die Staats- und Regierungschefs der G-8 beschäftigen, deren für Mitte Juli geplantes Treffen die Minister vorbereiteten.

Im Energiebereich plädierten die G-8 für eine engere Abstimmung zwischen Energieförder- und -verbraucherländer. Sie brachten eine Initiative für mehr Transparenz an den Ölmärkten (JODI) auf den Weg, die Steinbrück gerne auf Gas ausdehnen würde. Notwendig seien mehr Investitionen im Energie-Sektor. Dafür brauche es aber mehr Investitionssicherheit, auch in Russland. Zudem wollen die reichen Länder den ärmsten beim Aufbau und der Einbindung in eine moderne Energieinfrastruktur helfen. Energie sei ein wichtiges Thema zur Armutsbekämpfung.

Am Rande des Treffens einigte sich Steinbrück mit seinem russischen Kollegen Alexej Kudrin darauf, dass Russland 1,3 Milliarden Euro seiner Gesamtschulden gegenüber Deutschland von 7,7 Milliarden Euro vorzeitig zum Nominalwert zurückzahlen kann. Ob eine Einigung auch für die restlichen 6,4 Milliarden Euro gelinge, werde sich bis Mitte nächster Woche erweisen. Dann berät der Pariser Club der großen Gläubigerländer über das Thema Russland-Schulden.

Steinbrück sage zudem IWF-Chef Rodrigo Rato zu, dass Deutschland im Rahmen einer Reform des Quotensystems des Internationalen Währungsfonds (IWF) im Geleitzug mit anderen Ländern geringfügige Abstriche an seiner Quote im Fonds hinnehmen wird. Die Quoten sind mit entscheidend für den Einfluss eines Landes im IWF. Mit diesem Schritt soll bislang unterrepräsentierten Schwellenländern – China, Südkorea, Mexiko und der Türkei – eine Erhöhung ihrer Quoten ermöglicht werden.

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