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G-8: Optimistisch zu Konjunktur

Die G-8-Finanzminister haben sich bei ihrem Treffen in Moskau trotz Sorgen über den hohen Ölpreis positiv zu einem weiteren kräftigen Wachstum der Weltwirtschaft geäußert.

Zudem begrüßten sie in der Abschlusserklärung die Bereitschaft Russlands, Schulden bei seinen großen Gläubigerländern vorzeitig zurückzuzahlen. Positiv sei, dass das Land auf Grund hoher Einkünfte aus dem Energiegeschäft mehr Entwicklungshilfe leisten könne. Ein russischer Vertreter sprach jedoch am Samstag nach den Arbeitsgesprächen von „stürmischen“ Debatten zu manchen Themen.

Die Aussichten für weiter kräftiges Wachstum in der Welt seien gut, die hohen Ölpreise aber ein Risiko, heißt es in der Erklärung der Minister der führenden Industriestaaten und Russlands. Für ein effektives Welt-Energiesystem seien funktionierende Marktprozesse wichtig. Daneben wollen die G-8 den Dialog zwischen Produzenten, Konsumenten und der Privatwirtschaft intensiver gestalten. Auch die Bemühungen um mehr Transparenz an den Energiemärkten sollen fortgeführt werden. Es solle auch mehr Investitionen in die Förderung, Produktion und Verarbeitung geben. Außerdem drängten die Minister auf substanzielle Ergebnisse der laufenden Verhandlungsrunde über einen freieren Welthandel bei der Welthandelsorganisation (WTO) noch heuer.

Unterschiedliche Auffassungen in der G-8 gab es im Vorfeld in Bezug auf frühzeitige Schuldenrückzahlung, die nicht bei allen Partnern Russlands auf einhelligen Beifall traf. Ein weiterer potenzieller Streitpunkt könnten Forderungen einiger G-8-Länder nach einer größeren Öffnung des russischen Energiesektors für Auslandsinvestoren und einer Lockerung des Monopols des Gazprom-Konzerns im Gasgeschäft gewesen sein. Russland hatte zu Beginn des Jahres für internationales Aufsehen gesorgt, als es die Ukraine im Streit um Gaspreise nicht mehr belieferte. Der Ruf Russlands als verlässlicher Energielieferant hatte Schaden genommen.

Während eines Treffens mit dem britischen Schatzkanzler Gordon Brown erläuterte der russische Präsident Wladimir Putin die Prioritäten seines Landes für die Zeit des G-8-Vorsitzes. Der Kreml wolle die Bildungschancen in armen Ländern verbessern und ihnen einen Teil ihrer Schuldenlast nehmen, sagte Putin. Außerdem wolle man sich für Stabilität an den weltweiten Energiemärkten einsetzen. Russland hatte das Thema Energiepreise selbst auf die Tagesordnung gesetzt.

Die Finanzminister begrüßten die Entscheidung des Internationalen Währungsfonds (IWF) zur vollständigen Entschuldung der weltweit ärmsten LänderInsgesamt gehe es um eine Summe von 2,75 Milliarden Euro. Russland kündigte an, seinen Schuldnern umgerechnet 570 Millionen Euro zu erlassen. „Damit stärkt Russland seine Position als eine führende Nation in der Welt“, betonte der Weltbankpräsident Paul Wolfowitz in der russischen Hauptstadt.

Russland will auch elf bis zwölf Milliarden Dollar seiner Schulden beim Pariser Club vorzeitig zurückzuzahlen. Der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück sagte jedoch, dass dies nicht im vollen Umfang im Interesse seines Landes sei. Deutschland riskiert bei einer vorzeitigen Schuldenbegleichung Russlands zusätzliche Lasten für seine Budget, weil es die Forderungen an Russland als Anleihen am Kapitalmarkt verkauft hat. Die Formulierung im Kommunique lässt offen, ob der Pariser Club konkret auf das russische Angebot eingehen will. Am Treffen nahm für die Europäische Union auch der amtierende Vorsitzende des EU-Finanzministerrates, Karl-Heinz Grasser (V) teil.

Vor Beginn des Treffens hatten amerikanische Abgeordnete und Nichtregierungsorganisationen gefordert, Russland von dem Treffen auszuschließen. Die Regierung teile nicht die demokratischen Werte der G-7 und sei auch wirtschaftlich nicht stark genug für eine Mitgliedschaft, erklärten sie. Einflussreiche US-Politiker wie der Senator John McCain hatten auch gefordert, wegen erheblicher Demokratiedefizite und wegen einer „feindseligen Außenpolitik Russlands“ den G8-Gipfel im Juli in St. Petersburg zu boykottieren.

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