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G-7-Staaten sagten Gipfel mit Russland ab

Führende Industriestaaten wollen offenbar auch härtere Sanktionen vorbereiten.
Führende Industriestaaten wollen offenbar auch härtere Sanktionen vorbereiten. ©AP
Die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industriestaaten sagen den für Juni geplanten G-8-Gipfel mit Russland ab. Statt dem Treffen im russischen Sotschi soll ein G-7-Gipfel im Juni in Brüssel ohne Beteiligung der Regierung in Moskau stattfinden, wie EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte.

Der Belgier nahm zuvor an einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der G-7-Staaten im niederländischen Den Haag teil, bei dem sie über ihre Haltung gegenüber Russland nach der Eingliederung der ukrainischen Halbinsel Krim in die Russische Föderation berieten. Van Rompuy bestätigte damit Angaben eines ranghohen EU-Diplomaten. Dem Diplomaten zufolge einigten sich die G-7-Staaten darauf, härtere Sanktionen auch im Wirtschaftsbereich gegen Russland vorzubereiten.

Zudem wird Russland aus der Gemeinschaft der G-8 suspendiert, bis Moskau seinen Kurs ändert, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldete. Russlands Außenminister Sergej Lawrow gab sich diesbezüglich betont gelassen. Wenn das Treffen der großen Industriestaaten mit Russland nicht stattfinde, “ist das keine große Tragödie”, sagte Lawrow am späten Nachmittag in Den Haag. “Wenn unsere westlichen Partner denken, dass sich das Format überlebt hat, dann ist das eben so.” Russland werde jedenfalls nicht versuchen, an dem Format festzuhalten, fügte er hinzu.

Der nächste G-8-Gipfel sollte eigentlich am 4. und 5. Juni in der russischen Olympiastadt Sotschi am Schwarzen Meer stattfinden. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hatte bereits vor der Krisensitzung am Rande des Atomsicherheitsgipfels in Den Haag gesagt, dass sie die Bedingungen für einen G-8-Gipfel mit Russland angesichts der Ukraine-Krise nicht gegeben sehe. Ähnlich hatte sich der britische Premier David Cameron geäußert.

US-Präsident Barack Obama hatte das G-7-Treffen am Rande des Atomsicherheitsgipfels in Den Haag angesichts des sich zuspitzenden Konflikts mit Moskau um die ukrainische Halbinsel Krim beantragt. Die Gruppe sagte der Ukraine erneut volle Unterstützung zu.

Die Gruppe der Acht (G-8) ist seit Jahren eine feste Größe in der internationalen Diplomatie. Auf ihren Gipfeln tauschen sich die Staats- und Regierungschefs aus den USA, Kanada, Japan, Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland und Russland einmal im Jahr über die Probleme der Welt aus.

Am Rande des Atomgipfels traf Lawrow mit seinem ukrainischen Kollegen Andrej Deschtschiza zu einem Krisengespräch zusammen, wie das russische Außenministerium mitteilte. Zuvor hatte bereits die Nachrichtenagentur RIA Nowosti unter Berufung auf eine nicht genannte Quelle aus der russischen Delegation gemeldet, Lawrow habe einem Treffen zugestimmt. Deschtschiza hatte zuvor erklärt, er hoffe auf ein Gespräch mit Lawrow, um “darüber zu diskutieren, wie wir (die Krise) friedlich lösen können”. Es ist zwischen beiden Seiten das ranghöchste Gespräch seit Beginn der Krise.

(APA)

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