Frauenpower in "Zukunftlabors" der SPÖ

Die SPÖ hat in ihrer Vorstandssitzung jene "Zukunftslabors" personell ausgestattet, die die Partei im Zuge des selbst verordneten "Erneuerungsprozesses" aus der Krise führen sollen.

Dabei handelt es sich um die GPA-djp-Vorsitzende Barbara Teiber, die Vorsitzende des Renner-Instituts Maria Maltschnig und Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid, berichtete Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Freitag.

SPÖ will sich erneuern: Große Mitgliederbefragung steht bevor

Drei Frauen sollen die SPÖ als Köpfe der "Zukunftslabors" unter dem Titel "Die neue Zeit" ins 21. Jahrhundert führen, betonte Rendi-Wagner nach der Vorstandssitzung. Ihre Arbeit beginnen sollen diese bereits in der kommenden Woche, mit Anfang Mai soll der Prozess mit einem "Zukunftskongress" abgeschlossen sein. Davor stehe noch eine der größten Mitgliederbefragungen, welche die Sozialdemokratie je erlebt habe, an, so Rendi-Wagner.

Der Beschluss zum "Erneuerungsprozess" sei mehrheitlich gefallen, berichtete die Parteichefin, vier Gegenstimmen habe es gegeben. Dass auch der als scharfer Parteikritiker bekannte Tiroler Landesvorsitzende Georg Dornauer zugestimmt habe, war sich Rendi-Wagner zu "99 Prozent sicher". "Ich erwarte mir, dass wir uns alle in der Sozialdemokratie hinter dieser gemeinsamen Erzählung versammeln", appellierte sie zu Zusammenhalt in der Partei.

Rendi-Wagner bleibt bei Koalitionsgesprächen hart

Wie zu erwarten waren auch die im Raum stehenden Verhandlungen mit der ÖVP zu einer möglichen Regierungsbeteiligung Thema im Vorstand - wobei sich an der offiziellen Position der SPÖ nichts geändert hat. Auch Dornauer habe man bei der Sitzung klar gemacht, dass man nur mehr für echte Koalitionsverhandlungen zu haben sei, aber nicht für "Parallelgespräche" mit anderen Parteien. Der Ball liege nach wie vor bei ÖVP-Chef Sebastian Kurz, betonte Rendi-Wagner abermals.

Abseits von Selbsterneuerung und Koalitions-Poker will die SPÖ auch Initiativen für die kommende konstituierende Sitzung des Nationalrats auf den Weg bringen. Dabei geht es um die Bekämpfung der Kinderarmut, die Forderungen nach einer "Klima-Milliarde" und nach einem "Klima-Rat" sowie die Institutionalisierung eines Dialogs der Zivilgesellschaft mit der Regierung.

(APA/Red)