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Immunität von Marine Le Pen aufgehoben

Polit-Karriere von Marine Le Pen in der Krise
Polit-Karriere von Marine Le Pen in der Krise ©APA (AFP)
Das französische Parlament hat die Immunität der Rechtspopulistin Marine Le Pen aufgehoben. Die Verwaltung der Nationalversammlung erklärte, sie komme damit einer Bitte der Justiz nach. Gegen Le Pen wird in Frankreich ermittelt, weil sie auf Twitter Gräuelfotos von Opfern der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) veröffentlicht hatte.

Das Europaparlament hatte Le Pens Immunität deshalb bereits im März aufgehoben. Im Juni wechselte sie dann als Abgeordnete in die Pariser Nationalversammlung.

Fotos von enthaupteten Journalisten auf Twitter

Le Pen hatte die Fotos des enthaupteten US-Journalisten James Floey Ende 2015 in dem Kurzbotschaftendienst veröffentlicht. Sie wollte nach eigenen Angaben dagegen protestieren, dass ein Fernsehmoderator Parallelen zwischen ihrer Partei Front National und der IS-Miliz zog.

Drei Jahre Haft drohen

Die französische Justiz leitete daraufhin Ermittlungen wegen der “Verbreitung von Gewaltbildern” ein. Nach französischem Gesetz drohen Le Pen bis zu drei Jahre Haft und eine Geldstrafe von 75.000 Euro.

(APA/ag.)

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