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Frage des Tages zur Parteienförderung

Weniger Geld für die SPÖ und ÖVP - mehr für Straches FPÖ sowie die Grünen.
Weniger Geld für die SPÖ und ÖVP - mehr für Straches FPÖ sowie die Grünen. ©AP
Schwarzach - Frage des Tages von VN und VOL.AT: Wäre angesichts der Höhe der Parteienförderung ein Volksbegehren notwendig, um Druck für eine Senkung zu machen?

NEOS und Team Stronach sind zumindest finanziell die großen Gewinner der Nationalratswahl: Die NEOS werden mit dem Einzug ins Parlament Parteienförderung in Millionenhöhe erhalten, die Fördermittel für das Team Stronach erhöhen sich schlagartig. Die größten Verluste gibt es für das BZÖ, das nach seinem Ausscheiden aus dem Nationalrat künftig ohne Parteienförderung auskommen muss. 

Parteienförderung verdoppelt

Vergleichsweise glimpflich davongekommen sind SPÖ und ÖVP, die nach dem Verlust von Wählerstimmen und Mandaten nun aber auch mit weniger Geld auskommen müssen. Standen der SPÖ heuer noch 16,8 Mio. Euro an Parteien-, Klub- und Akademieförderung zu, sind es künftig nur noch 15,7 Mio. Euro. Der Verlust von 1,1 Mio. Euro dürfte aber leicht zu verschmerzen sein, weil die Parteienförderung erst im Vorjahr verdoppelt wurde. Dies gilt auch für die ÖVP. Sie erhielt heuer insgesamt 15,7 Mio. Euro aus den Fördertöpfen des Bundes, künftig sind es mit 14,6 Mio. Euro ebenfalls um 1,1 Mio. Euro weniger.

Mehr Geld für die FPÖ

Etwas mehr Geld gibt es wegen des leichten Stimmenzuwachses bei der Wahl künftig für die FPÖ, deren Fördermittel von 11,6 auf 12,5 Mio. Euro steigen (plus 0,9 Mio. Euro). Die Grünen erhalten künftig eine Mio. Euro mehr (8,6 statt bisher 7,6 Mio. Euro).

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