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FPÖ wich mit Corona-Demo ins Internet aus

Herbert Kickl demonstreierte am Sonntag via LIvestream.
Herbert Kickl demonstreierte am Sonntag via LIvestream. ©APA
Die FPÖ ist mit ihrer "verbotenen Kundgebung" gegen die Corona-Maßnahmen ins Internet ausgewichen. Klubobmann Herbert Kickl inszenierte sich dabei gemeinsam mit den Veranstaltern der bereits zuvor untersagten Demonstration als Opfer eines "Frontalangriffs" auf die Grund- und Freiheitsrechte. Die Regierung versuche, ihre Kritiker mundtot zu machen, die Untersagungen der Demonstrationen sei eine "völlig neue Art der Zensur", beklagte sich Kickl.

"Für die Freiheit" lautete der Titel des Livestreams aus den Klubräumlichkeiten der FPÖ. Kickl empfing dabei jene Organisatoren der Demonstrationen, welche die Polizei am Freitag aus Sicherheitsgründen untersagt hatte. Ohne Mund- und Nasenschutz, allerdings mit Sicherheitsabstand, sprachen dabei etwa jene Frau, die als "Wutwirtin" in die Schlagzeilen geraten war, sowie Edith Brötzner, die sich mit ihrer Linzer Werbeagentur als Sprachrohr für Unternehmer und Unternehmerinnen sieht.

"Wer schweigt stimmt zu", sparte Kickl nicht mit geschichtsträchtigen Zitaten. Zustimmung sei aber das allerletzte, angesichts der anhaltenden Regierungsmaßnahmen gegen die Coronapandemie. Es geschehe derzeit eine völlig neue Art der Zensur samt "Gleichschaltung der Medien", wo Gegner der Coronaregeln würden verächtlich gemacht, ebenso Wissenschafter, die eine "andere Meinung" vertreten würden. Der FPÖ-Klubchef zeigte sich zuversichtlich, dass dies wie ein Bumerang auf die Regierung zurückfallen werde. Es entstehe derzeit eine "Jetzt-erst-recht-Bewegung".

Durch ihre Haltung erhofft sich die FPÖ freilich auch politischen Aufwind. "Es gibt auch im Parlament eine Stimme, die auf Ihrer Seite ist", warb er. Eine "politische Vereinnahmung" sieht er darin nicht, es handle es sich um eine "übergeordnete Sache", bei der man gemeinsam an einem Strang ziehe. In einer Aussendung vor der Online-Veranstaltung lud der freiheitliche Klubobmann außerdem SPÖ und NEOS dazu ein, gemeinsam mit der FPÖ eine Sondersitzung des Nationalrats zu beantragen.

Nicht an der Online-Veranstaltung trat FPÖ-Obmann Norbert Hofer auf, dieser meldete sich aber per Aussendung zu Wort. Für ihn sind die Entscheidungen der Polizei, mehrere Demos zu untersagen nach wie vor unverständlich. "Friedliche Kundgebungen werden verboten - aber gewalttätige Demonstrationen sind für die öffentliche Sicherheit offenbar kein Problem", verwies er auf in den Bundesländern stattgefundene Anti-Abschiebungs-Demos, wo Medienberichten zufolge Abstandsregeln und Maskenpflicht ignoriert worden seien.

(APA)

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