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FPÖ-Hofer: 2022 wird es Neuwahlen geben

Norbert Hofer rechnet im nächsten Jahr mit Neuwahlen.
Norbert Hofer rechnet im nächsten Jahr mit Neuwahlen. ©APA/ROLAND SCHLAGER
FPÖ-Obmann Norbert Hofer rechnet mit Neuwahlen im nächsten Jahr. Dort könnte er als Spitzenkandidat ins Rennen gehen, an Herbert Kickl will er aber weiterhin als Klubobmann festhalten.

FPÖ-Obmann Norbert Hofer geht von einem baldigen Koalitionsbruch und einer Neuwahl Anfang kommenden Jahres aus "mit mir als Spitzenkandidaten". Eine mögliche zweite Kandidatur als Bundespräsident spiele in seinen Überlegungen derzeit "keine große Rolle", sagte er im APA-Interview. An seinem Klubobmann Herbert Kickl hält er fest, auch wenn man beim Thema Impfen unterschiedliche Zugänge habe. Hofer insistiert zudem auf einen parlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss.

Koalition bis Jahresende Geschichte

"Ich halte es für wahrscheinlich, dass sie bis zum Ende des Jahres bricht", prognostiziert Hofer der türkis-grünen Regierung ein baldiges Ende und geht von einer Neuwahl 2022 aus. In der Koalition gebe es keinen Schulterschluss mehr, die Pandemie sei "der letzte Kitt". Die FPÖ sei sowohl organisatorisch als auch personell und finanziell so aufgestellt, dass man jederzeit in den Wahlkampf ziehen könnte. Seine Hofburg-Pläne stellt der FPÖ-Chef hintan, da es derzeit nicht um die Frage gehe, wer Österreich künftig am besten repräsentiert.

Zur Frage eines künftigen Koalitionspartners, sollte die FPÖ reüssieren, sagt Hofer: "Ich kann nur sagen, dass es in der Opposition eine sehr gute Zusammenarbeit gibt und dass es zu einzelnen Mandataren der anderen Parteien ganz ausgezeichnete Verhältnisse gibt." Zu einer möglichen rot-blauen Koalition meint er: "Das liegt nicht an uns, sondern das liegt an der SPÖ, die entscheiden muss, wie sie mit ihrem Parteitagsbeschluss umgeht." Die Ablehnung der Freiheitlichen im Bund sei "das größte Geschenk, das man der ÖVP machen konnte".

Unterschiede zwischen Hofer und Kickl

Ernsthafte interne Querelen mit seinem Klubobmann bestreitet Hofer. "Dass wir unterschiedlich gestrickt sind, ist keine Frage. Dass wir beim Thema Impfen nicht ganz in dieselbe Kerbe schlagen, ist auch bekannt", meint er dazu nur - "aber das sind Dinge, die eine Partei auch aushält und zwar ganz locker". Gemeinsame Urlaube werde es aber wohl nicht geben, denn: "Wir hatten ja schon einmal jemanden bei uns in der Partei, der gerne auf Urlaub gefahren ist und das irgendwie vermischt hat."

Im Gegensatz zu Kickl hat Hofer derzeit nicht vor, bei einer Demonstration von Gegnern der Coronamaßnahmen teilzunehmen, auch wenn er es nicht ganz ausschließen will. "Noch nie in meinem ganzen Leben" ist er für ein Anliegen auf die Straße gegangen, denn "ich bin jetzt auch nicht der große Wanderer und Marschierer. Da müsste ich mit dem E-Scooter bei der Demo mitfahren und das habe ich eigentlich nicht vor". Die Forderungen der FPÖ nach eigenen Demo-Zonen sind aber auch nach dem jüngst entdeckten Engagement für Kundgebungen intakt, sollten Veranstaltungen in der Innenstadt "inflationär" werden.

Hofer fordert bereits Corona-U-Ausschuss

Einen Corona-U-Ausschuss hält Hofer "für extrem wichtig". Dabei solle es nicht nur um die gesundheitspolitischen Maßnahmen gehen, "sondern auch um jene, die sich an der Krise bereichert haben". Nicht wenige würden "eine gewisse politische Nähe" aufweisen. Für Hofer ist zwar klar, "dass nicht jeder Hellseher sein kann in dieser Krise", allerdings seien schwere Fehler passiert und man habe mehrmals die Verfassung wissentlich gebrochen. Weit gediehen sind die Pläne zum U-Ausschuss aber noch nicht, ebenso wenig ist klar, wer einen solchen politisch unterstützen würde.

In der Impfdebatte hält der FPÖ-Obmann nichts davon, die Schuld an Verzögerungen den Ländern oder einzelnen Beamten zuzuschieben. "Der Bund ist für die Bekämpfung der Pandemie verantwortlich und trägt auch die Verantwortung", meint er und verweist auf Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der das Thema zu Jahresbeginn immerhin zur Chefsache erklärt habe. Was Hofer in jedem Fall fehlt, sind Pläne für die Zeit nach der Gesundheitskrise, die sich etwa um Fragen des Budgets oder der Ankurbelung der Wirtschaft auseinandersetzen.

(APA/red)

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