FPÖ beschloss Listen für die Landtagswahl im Herbst

Landesparteiobmann Dieter Egger, Christof Bitschi (Obmann der Freiheitlichen Jugend), die Lustenauer Gemeindevertreterin Nicole Hosp und Ex-ORF-Mitarbeiter Christoph Waibel.
Landesparteiobmann Dieter Egger, Christof Bitschi (Obmann der Freiheitlichen Jugend), die Lustenauer Gemeindevertreterin Nicole Hosp und Ex-ORF-Mitarbeiter Christoph Waibel. ©FPÖ
Bregenz. Der Landesparteivorstand der FPÖ hat am Dienstag die Bezirkslisten für die Landtagswahl am 21. September genehmigt und die Landesliste beschlossen. Wie erwartet führt Landesparteiobmann Dieter Egger alle Listen an, als zweiter auf der Landesliste ist ebenfalls wenig überraschend der ehemalige ORF-Mitarbeiter Christoph Waibel gereiht.
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Erklärtes Wahlziel der Vorarlberger Freiheitlichen ist es, “zuzulegen und stärker zu werden”, betonte Egger bei der Präsentation der Landesliste am Dienstag in Bregenz. Konkret will die FPÖ ein weiteres Mandat dazugewinnen und die absolute Mehrheit der ÖVP brechen. Damit käme die FPÖ auf insgesamt 10 Mandate. “Ein zusätzliches Mandat scheint durchaus in Reichweite”, zeigte sich der Vorarlberger FPÖ-Parteichef siegessicher. In Bregenz und Feldkirch habe seine Partei bei der letzten Landtagswahl je ein weiteres Grundmandat nur knapp verfehlt.

Regierungsbeteiligung “kein Muss”

Nicht gänzlich festlegen wollte sich Egger in der Frage, ob die Freiheitlichen nach den Wahlen eine Regierungsbeteiligung anstreben. “Es ist kein Muss”, so Egger, unter vernünftigen Bedingungen bestehe aber eine grundsätzliche Bereitschaft. Als Voraussetzung nannte er das Angebot von Ressorts, “wo man etwas bewegen kann”.

Quereinsteiger Waibel auf Platz zwei

Sowohl auf der Landesliste als auch auf den vier Bezirkslisten stellt sich Egger auf Position eins zur Wahl. Zweitgereihter auf der Landesliste ist Quereinsteiger Waibel, der sich damit berechtigte Hoffnung auf ein Landtagsmandat machen darf. Frischen Wind in den Landtag bringen sollen der Obmann der Freiheitlichen Jugend Christof Bitschi und die Lustenauer Gemeindevertreterin Nicole Hosp, die Platz drei und vier auf der Landesliste besetzen. Über die Landesliste hat die FPÖ beim letzten Wahlgang zwei Mandate erhalten.

In den Bezirken Bregenz und Feldkirch folgen Egger mit Rechtsanwalt Hubert F. Kinz und Landwirtschaftskammerrat Daniel Allgäuer als Listenzweite bereits bewährte Landtagsmandatare. Landtagsvizepräsident Ernst Hagen kandidiert im Bezirk Dornbirn auf dem zweiten Listenplatz. Im Bezirk Bludenz ist der langjährige Bludenzer Stadtvertreter und stellvertretende Landtagsklubdirektor Joachim Weixlbaumer de facto Spitzenkandidat, denn bei den vergangenen Wahlen hat der FPÖ-Chef stets das Mandat in seinem Heimatbezirk Dornbirn angenommen.

Nicht mehr zur Landtagswahl antreten wird die freiheitliche Bildungssprecherin Silvia Benzer. Der Zweitgereihte auf der Landesliste 2009, der Bürgermeister der Rheindelta-Gemeinde Fußach und Landtagsabgeordnete Ernst Blum, findet sich heuer nur auf Platz acht. Realistische Chancen auf einen Landtagssitz hat er demnach nur über die Bezirksliste Bregenz, wo er auf Platz vier hinter Egger, Kinz und Bundesrätin Cornelia Michalke gereiht ist.

“Wollen Absolute der Volkspartei brechen”

“Wir wollen die Absolute der Volkspartei brechen, denn Vorarlberg braucht mehr Freiheit und Reformkraft”, schlug Egger erste Wahlkampftöne an. Man müsse zwar nicht Panik verbreiten, Vorarlberg stehe grundsätzlich gut da, um den Veränderungen der Gesellschaft offensiver entgegenzutreten, brauche es allerdings eine größere Reformbereitschaft als bisher. Das sei nicht nur auf die ÖVP gemünzt. Generell sei eine politische Mehrheit über längere Zeit nicht wirklich gut für ein Land, so der FPÖ-Chef.

Die FPÖ Vorarlberg hat bei der Landtagswahl 2009 einen Stimmenanteil von 25,12 Prozent und neun Mandate (2004: 12,94 Prozent bzw. fünf Mandate) erreicht. Jeweils zwei der sieben Grundmandate entfielen bei der letzten Wahl auf die Bezirke Bregenz, Dornbirn und Feldkirch. Im Bezirk Bludenz reichte es für ein Grundmandat.

Sausgrubers Nein wegen Eggers “Juden-Sager”

Von 1949 bis 2009 hat die Ländle-FPÖ Regierungsverantwortung getragen. Nach der letzten Landtagswahl regierte die ÖVP allerdings allein. Die Freiheitlichen waren für den damaligen Landeshauptmann Herbert Sausgruber (ÖVP) wegen seines “Juden-Sagers” (Er bezeichnete den Direktor des Jüdischen Museums Hohenems Hanno Loewy als “Exil-Juden aus Amerika in seinem hoch subventionierten Museum”) als Regierungspartner nicht mehr infrage gekommen.

(APA)

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