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FPÖ zufrieden

"Wir haben einiges erreicht", blickt FPÖ-Klubobmann Siegfried Neyer zufrieden auf die vergangenen fünf Jahre im Landtag zurück. [26.7.99]

“Unser größter Erfolg ist aber die Bürgermeisterdirektwahl. Nur die konsequente Haltung der Freiheitlichen hat dazu geführt, daß die Direktwahl doch noch verwirklicht werden konnte”, ist Neyer stolz. Ebenso ist die Zufriedenheit über den Landesrechnungshof groß. “Die FPÖ hatte diese Forderung schon 1994 in ihrem Wahlprogramm, aber erst der BH-Skandal führte 1998 zum Meinungsumschwung in der ÖVP”, kritisiert Neyer, daß der Regierungspartner oft lange brauche, bis Forderungen umgesetzt sind. Angst, die FPÖ habe sich zu wenig von der ÖVP abgegrenzt, hat Neyer keine.

“Man muß sich nicht mit Gewalt abgrenzen, aber wo es notwendig ist, tun wir es.” Zudem übernehme die Volkspartei ja auch Ideen der FPÖ. “Die Junge ÖVP kopiert uns”, so Neyer.

Restbestände an Forderungen, die im Herbst wieder anstehen werden, gibt es noch. “Die Wahlpflicht bei Landtags- und Nationalratswahlen, aber auch die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen ist noch offen.” Auch in der Lehrlingsförderung und beim Thema Raumordnung gebe es noch einiges zu tun, betont Neyer.

Für die kommenden Landtagswahlen ist der FPÖ-Klubobmann optimistisch. “Ich möchte der Wahl nicht vorgreifen, aber ein bis drei neue Abgeordnete könnten in den Landtag einziehen. In Bludenz wäre ein zweites Mandat möglich.” Frauenquoten werde es in der FPÖ aber keine geben, betont der Klubobmann.

Von Andrea Bachmann


(Bild: Hofmeister)

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