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FPÖ Vorarlberg: Rückkehr zur Bundes-FPÖ

Mit dem Beschluss eines neuen Statuts auf dem 28. ordentlichen Landesparteitag in Lauterach (Bezirk Bregenz) wollen die Vorarlberger Freiheitlichen am Freitag wieder Teil der Bundes-FPÖ werden.

Obmann Dieter Egger wird den Ländle-Freiheitlichen weiterhin vorstehen, nachdem Nationalrat Reinhard Bösch von einer Kampfabstimmung Abstand nimmt. „Ich werde nicht kandidieren“, sagte Bösch am Donnerstag auf APA-Anfrage. Bundes-Parteiobmann Heinz-Christian Strache wird vor den Delegierten ein Referat halten.

Damit könnte am Landesparteitag wieder Ruhe in die Partei einkehren. Die Loslösung von der Bundes-Organisation Ende April vergangenen Jahres führte nicht nur zu einigen Querelen mit der Bundespartei. Sie war auch Anlass für Differenzen der Parteileitung mit Bösch und mit anderen Vorarlberger FPÖ-Mitgliedern. Noch im Dezember meldete ein Proponentenkomitee rund um den Bregenzer Rainer Kos beim Innenministerium eine „neue“ FPÖ Vorarlberg an, was für die Initiatoren zum Parteiausschluss führte. Seit November ist die Parteienförderung für die Vorarlberger Freiheitlichen auf Eis gelegt, da das Land „Zweifel an der Identität der Rechtsperson“ hegt. Auch diese Frage dürfte mit der offiziellen Einigung zwischen Bundes- und Ländle-FPÖ geklärt sein.

„Es wird ein Aufbruchparteitag nach einer schwierigen Phase“, zeigte sich Egger am Donnerstag zuversichtlich. Auch Bösch sprach hinsichtlich des Landesparteitags von einem Signal: „Dass wir wieder Teil der Bundes-FPÖ sind und uns den Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft stellen“, so Bösch.

Für Egger hat sich der Kampf um ein neues Verhältnis zur Bundesorganisation aber gelohnt. „Nun ist eine Partnerschaft auf gleicher Augenhöhe möglich“, betonte der Landesparteiobmann. Egger sieht in den neu erarbeiteten FPÖ-Satzungen den Einfluss der Länder wesentlich gestärkt. So ist darin vorgesehen, dass die Landesorganisationen in Zukunft eigenständige Landesparteien bilden, die in finanzieller und operativer Ausstattung autark sind. Eine aus den Landesobleuten bestehende Länderkonferenz wird als Bindeglied zwischen Bund und Ländern fungieren. Zur Inkraftsetzung der neuen Statuten müssen diese in den Bundesländern bzw. auch noch auf einem Bundesparteitag beschlossen werden.

Der 37-jährige Egger steht der Vorarlberger FPÖ offiziell seit Mai 2004 vor. Er folgte damals auf Hubert Gorbach, nachdem Egger nach dem Wechsel Gorbachs in die Bundesregierung im Februar 2003 bereits die Position eines geschäftsführenden Obmanns eingenommen hatte. Vor zwei Jahren erhielt Egger 97 Prozent der Stimmen.

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