AA

FPÖ Vorarlberg finanziell gut gebettet

Die FPÖ Vorarlberg ist laut ihrem Obmann Dieter Egger finanziell gut gebettet. Vizekanzler Hubert Gorbach wird seine Vorstandsfunktion in der FPÖ Vorarlberg zurücklegen.

Nach Angaben von Egger könnte es sich die Ländle-FPÖ derzeit sogar leisten, auf die jährliche Parteienförderung des Landes in Höhe von 388.000 Euro zu verzichten. Dies müsste die FPÖ Vorarlberg dann tun, wenn sie sich neu konstituieren oder umbenennen würde. „Dafür besteht aber keine Notwendigkeit“, betonte Egger gegenüber der APA. Vizekanzler Hubert Gorbach wird seine Vorstandsfunktion in der FPÖ Vorarlberg zurücklegen.

Bei einer Neugründung oder Umbenennung der Partei würde die FPÖ Vorarlberg die Parteiförderung des Landes in Höhe von 388.000 Euro pro Jahr verlieren. Sowohl die ÖVP als auch die Grünen haben im Gespräch mit den „Vorarlberger Nachrichten“ bereits klar gemacht, dass der FPÖ Vorarlberg dann „kein Cent mehr“ zustehen würde. Für FPÖ-Obmann Egger ist dieses Szenario nicht mehr als ein Gespenst: „Wir sind die FPÖ Vorarlberg, das wollen wir bleiben“, sagte der Landesobmann. Die FPÖ Vorarlberg sei eine eigenständige Rechtspersönlichkeit. Derzeit würden rechtliche Schritte eingeleitet, „die uns noch eigenständiger dastehen lassen.“ Was in dieser Hinsicht noch zu tun sei, werde in den nächsten zwei oder drei Wochen über die Bühne gehen. Die Loslösung von der Bundes-FPÖ erfolge in der Form, „dass wir uns abkappen“. Er und Klubobmann Fritz Amann hätten bereits alle Funktionen auf Bundesebene zurückgelegt.

Mit Vizekanzler Hubert Gorbach, seinem Vorgänger als Parteiobmann der FPÖ Vorarlberg, ist Egger übereingekommen, dass Gorbach seine Vorstandsfunktion zurücklegt. „Das ist aber ein reiner Formalakt, operativ war Hubert Gorbach nicht tätig“, so Egger. Das Zurücklegen der Vorstandsfunktion sei nicht in den Statuten der FPÖ Vorarlberg begründet, sondern „ein vernünftiger Schritt“. Nachdem das Landesstatut eine Doppelmitgliedschaft nicht untersage, könne Gorbach aus Sicht der Ländle-Freiheitlichen Parteimitglied der FPÖ Vorarlberg bleiben, sagte Egger.

Egger bestätigte weiters, dass ein Beschluss der FPÖ Vorarlberg aus dem November 2002, wonach Jörg Haider keine „Bundesfunktionen“ mehr bekleiden soll, noch in Kraft sei. „Dieser Beschluss hat aber keinerlei Relevanz“, betonte Egger. Daraus ein Signal abzuleiten, für welchen Bündnispartner sich die FPÖ Vorarlberg in Zukunft entscheiden könnte, sei völlig falsch.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • FPÖ Vorarlberg finanziell gut gebettet
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.