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FPÖ Stadtparteiobmann Horst Obwegeser: ÖVP Hohenems hat sich Budgetzustimmung politisch gekauft!

FPÖ Stadtrat Horst Obwegeser
FPÖ Stadtrat Horst Obwegeser ©FP

Nun sind in Hohenems Bernhard Amanns Ideen und Träumereien mit Zustimmung der ÖVP angesagt.

Hohenems 26. Jänner 2011 FP: Auf mehr als Unverständnis stößt beim Hohenemser Stadtparteiobmann Horst Obwegeser der gestrige Budgetbeschluss durch die interessante Koalition von ÖVP, den Emsigen und Grünen. Ein Politiktheater mit Bürgermeister Amann als Regisseur und Hauptdarsteller hatte in der gestrigen Budgetsitzung Premiere.

Obwegeser wörtlich: ” Die Vorstellungen der FPÖ Hohenems, wie z.B. Einsparungen in der Verwaltung, Kürzung bei den heiligen Kühen wie Transmitter wurden im Budget 2011 leider nicht berücksichtigt. Die Bürgermeisterpartei hat den Träumereien von Bernhard Amann nachgegeben, was für viele in Vereinen engagierten Hohenemser Bürgern doch ein Stoß vor den Kopf bedeutet.

Das Kulturbudget in Zeiten wie diesen – entgegen der bisherigen Aussagen des Bürgermeisters – nicht zu kürzen, und auch noch eine neue Integrationsstelle im Rathaus einzurichten, kann nicht die notwendige Ansage zur gesellschaftlichen Entwicklung in unserer Stadt sein. Gerade jene Kulturvereine zu unterstützen, deren Eigenfinanzierung aufgrund mangelnder Initiativen fast Null sind, widerspricht jeglichen freiheitlichen Vorstellungen. Für uns gehören jene Vereine gefördert, die wie z.B. die Sportvereine in Hohenems 40% Eigenfinanzierung auf die Füße stellen, und vor allem um VIELES mehr an Integrationsarbeit leisten, wie irgendwelche Alibibüros, die zwar kosten, aber wenig auf die Reihe bringen. Integration ist für uns keine Frage der Finanzen, sondern dort bedarf es politischen Mutes sowie konsequentes politisches Handeln. Nur zu reden und neue Anlaufstellen welche kaum oder nicht angenommen werden zu schaffen, ist sicher der falsche Weg!”

Tatsache ist, so Obwegeser, das sich die ÖVP an Bernhard Amann angebiedert hat und sich so die politische Zustimmung zu diesem Budget ohne irgendwelche zukunftsorientierte Ansätze und Visionen politisch gekauft hat. Nicht wenige Mitbürger sind über diese neue Koalition der eigentlichen Wahlverlierer bei der letzten Gemeindevertretungswahl (ÖVP – 10,79% / Emsige und Grüne – 5,91%) mehr als verwundert. Doch ist es eine weitere Bestätigung, dass in Hohenems unter einem Bürgermeister Amann alles möglich ist. Sogar das Bernhard Ammann mitbestimmt, welche Ansätze ein für die Stadt so wichtiges Element – wie ein Budget- beinhalten soll und der Wählerwille anscheinend nichts mehr gilt, so der FPÖ Stadtparteiobmann StR. Horst Obwegeser abschließend!

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