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FPÖ-Amann fordert Rücktritt von Rein

Der Klubobmann der Vorarlberger Freiheitlichen, Fritz Amann, hat am Montag Landesrat Manfred Rein (V) aufgefordert, das Verkehrsressort abzugeben. Rein sei mit seinem Ressort völlig überfordert.

Das führte Amann gegenüber ORF Radio Vorarlberg die jüngsten Verzögerungen bei der Südumfahrung von Feldkirch oder das Vorlegen einer angeblich stümperhaften Prüfung einer Nordvariante der S18 an. Der Verkehrs-Landesrat seinerseits zeigte sich von Amanns Aufforderung unbeeindruckt.

„Ich bin überzeugt, dass er einfach zu viel am Hals hat, neben der Wirtschaft jetzt auch noch das Megaressort Verkehr“, sagte Amann. Rein hat nach der Landtagswahl 2004 zusätzlich das Verkehrsressort von Dieter Egger (F) übernommen. Er denke überhaupt nicht an einen Rücktritt von Rein, dieser solle aber das Verkehrs-Ressort abgeben, „dann kann das auch wieder in geordneten Bahnen weitergehen“, so Amann. FPÖ-Landesparteichef Dieter Egger sagte, dass über die derzeitige Entwicklung „in diesen Bereichen“ keine Freude herrsche, derzeit stehe die FPÖ aber zum Regierungseinkommen und der paktierten Ressortaufteilung.

Rein selbst sprach von einer persönlichen Meinung Amanns und forderte die Freiheitlichen auf, gerade bei der Südumfahrung von Feldkirch, dem so genannten „Letzetunnel“, den Tatsachen ins Auge zu sehen. Geänderte Rahmenbedingungen bedeuteten neuerliche Prüfungen. „Das Projekt steht außer Frage, es muss jetzt aber optimiert werden“, sagte Rein. ÖVP-Klubobmann Markus Wallner nannte die Rücktrittsaufforderung von FPÖ-Klubchef Amann gegenüber Rein eine „grobe Entgleisung des Regierungspartners“.

Manfred Rein hatte sich Anfang Juli im Vorarlberger Landtag im Zuge der Rechenschaftsdebatte für eine Überarbeitung des aus dem Jahr 1993 und zwei Jahre später überarbeiteten „Letzetunnel“-Projekts ausgesprochen. Mittlerweile hätten sich der Planungsraum sowie die rechtliche und verkehrsplanerische Gesamtsituation geändert, argumentierte der Vorarlberger Verkehrslandesrat. In den vergangenen Jahren war man auf Vorarlberger Seite davon ausgegangen, die Südumfahrung von Feldkirch mit dem umstrittenen Projekt „Letzetunnel“ zu bewerkstelligen. Vorarlberg und Liechtenstein werden sich nun im Herbst zu Gesprächen über eine gemeinsame Lösung der Südumfahrung von Feldkirch treffen.

Rein:”Entlastung war eine Lüge”

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