FPÖ Vorarlberg will illegale Doppelbürgerschaften ahnden

Schwarzach - Die FPÖ Vorarlberg fordert, illegale Doppelstaatsbürgerschaften von Austro-Türken zu ahnden. Gerade bei dieser Gruppe komme es immer wieder vor, dass entgegen der gesetzlichen Bestimmungen weiterhin auch die türkische Nationalität beibehalten werde.
LR Schwärzler: Nein zu ungesetzlichen Staatsbürgerschaften

Hier müsse die Aberkennung der österreichischen die Folge sein, so FPÖ-Obmann Landesrat Dieter Egger und der Landtagsabgeordnete Ernst Hagen am Freitag. Zudem verlange man, dass keine Staatsbürgerschaften mehr an Türken verliehen werden, bis ihr Heimatland seiner Informationspflicht in diesem Bereich wieder nachkomme.

Ein seit 1964 geltendes Abkommen, das die Türkei völkerrechtlich zum Informationsaustausch zum Staatsbürgerschaftserwerb verpflichtet, sei im Jänner 2008 gekündigt worden, was am 30. September 2010 rechtswirksam werde. Schon seit Jahren bekomme Österreich keine Meldungen mehr über Wiedereinbürgerungen, obwohl immer wieder Fälle bekanntwürden. Man dürfe sich daher “nicht länger auf der Nase herumtanzen lassen”, betonte die FPÖ.

In einigen Fällen seien Doppelstaatsbürger sogar so weit gegangen, dass sie in der Türkei ihren Militärdienst ableisteten, um die türkische Nationenangehörigkeit nicht zu verlieren. “Es ist in diesen Fällen mehr als zweifelhaft, ob irgendeine Loyalität zum Land Vorarlberg bzw. zur Republik Österreich besteht”, so die Freiheitlichen. Die Behörden seien aufgefordert, jene, die aus opportunistischen Gründen Österreicher wurden, wieder auszubürgern.

Ernst Hagen, Bereichssprecher für Inneres, hat zu dem Thema eine Anfrage an Vorarlbergs zuständigen Landesrat Erich Schwärzler (V) eingebracht. Darin will die FPÖ etwa wissen, wie viele Türken in den vergangenen 20 Jahren die österreichische Staatsbürgerschaft angenommen haben und wie viele davon diese aus welchen Gründen wieder verloren haben.

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