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FPÖ und Vlaams Belang gründen neue europäische Rechtspartei

Die FPÖ gründet gemeinsam mit Rechtspopulisten aus drei anderen EU-Ländern eine neue europäische Rechtspartei. Details zur Gründung einer "patriotischen Europa-Partei" will Parteichef Heinz-Christian Strache am Freitagnachmittag präsentieren. BZÖ: Strache führt FP-Wähler ins "rechtsextreme Eck" | Neue EU-Rechtsaußenpartei soll bis 15. November stehen | Strache: "Weder rechts noch links" | Rechtsaußenpartei für SPÖ "absurd", für Grüne "rechtsextrem"

Ziel ist eine europäische Dachpartei, sagte FP-Generalsekretär Harals Vilimsky der APA.

Bei dem Auftritt dabei ist der Vorsitzende der bulgarisch-nationalistischen Partei Ataka, Wolen Siderow, der Chef des rechtsextremen französischen Front National, Jean-Marie Le Pen, der Vorsitzende des belgischen Vlaams Belang, Frank Vanhecke, und Bruno Gollnisch von der mittlerweile aufgelösten Rechtsaußen-Fraktion ITS im EU-Parlament.

Nicht dabei sind Vertreter der mittlerweile nicht mehr im EU-Parlament vertretenen “Großrumänien-Partei”, deren Austritt aus der ITS im November 2007 zur Auflösung der Fraktion geführt hatte. Sie verfügte ohne die damals noch fünf rumänischen Abgeordneten nicht mehr über die nötigen 20 Mandate. Ende November scheiterte die Großrumänien-Partei dann an der fünf Prozent Hürde bei der rumänischen EU-Wahl.

Ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Parteigründung und der Europawahl 2009 besteht laut Vilimsky nicht, weil die Parteien in den einzelnen EU-Ländern bei diesem Urnengang noch alleine antreten können. Sollte aber der Fall eintreten, dass bei der übernächsten EU-Wahl nur noch europaweite Listen kandidieren dürfen, dann werde man diese Voraussetzung erfüllen, so Vilimsky. Über genug Mandatare zur Neugründung der ITS-Fraktion im EU-Parlament verfügt man weiterhin nicht.

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