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"FP-Themessl im falschen Märchen"

ÖVP-Klubobmann Markus Wallner zeigt sich über die Wortspenden des neuen Raumplanungssprechers der FPÖ, Bernhard Themessl, höchst verwundert.

Der in den „VN“ vergangene Woche exklusiv veröffentlichte Bericht des Bundesrechnungshofes zur Raumplanung in Vorarlberg hat bei Grünen und Freiheitlichen Kritik an der Landes-ÖVP ausgelöst. Deren Klubobmann Wallner: „Themessl weiß offenbar nicht, dass die jeweiligen Regierungsmitglieder der FPÖ bis Anfang der neunziger Jahre in der Landesregierung für die Raumplanungsagenden zuständig waren. Wenn es also Versäumnisse gegeben hätte, wären diese von seinen Parteifreunden verursacht worden.“


Bereits umgestellt

Wallner betont allerdings, dass die Landesregierung bereits in den 70er Jahren in ihrer Gesamtheit aufgrund der unterschiedlichen Strukturierung der einzelnen Landesteile bewusst auf die Ausarbeitung eines so genannten Landesentwicklungsprogramms verzichtet hat und statt dessen Regional- und Sachprogramme erstellen ließ, wo ein unmittelbarer Handlungsbedarf zur Vermeidung von Fehlentwicklungen bestand. „Wenn Themessl den Bericht unvoreingenommen gelesen hätte, hätte er auch die ausdrückliche Anerkennung des Rechnungshofes für diese Entscheidung zur Kenntnis nehmen müssen.“ Das Land habe damit einen neuen und erfolgreichen Weg der Raumplanungin Österreich beschritten und die Umstellung von der Vorsorge- auf die Bedarfsplanung vorweg genommen, zitiert Wallner den Bericht. Bemerkenswert sei zudem, dass bereits 1998 die Flächenwidmungspläne für alle 96 Gemeinden in digitalisierter Form zur Verfügung standen, „was in anderen Bundesländern zum Teil noch heute nicht der Fall ist.“

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