FPÖ-Bösch: "Kein Krieg in der EU"

Neben dem Umstand, daß die Türkei kein europäisches Land sei und sich immer weiter Richtung Islamismus entwickle seien die Angriffspläne im Nordirak ein weiterer Beweis für die EU-Untauglichkeit der Türkei. Darüber hinaus sei festzuhalten, daß die Europäische Union bereits mit den letzten beiden Erweiterungsrunden in finanzieller Hinsicht schwer zu kämpfen habe, geschweige denn einen Beitritt der Türkei finanzieren könne.

Bösch forderte in diesem Zusammenhang die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung erneut auf, sich im bei den Verhandlungen auf EU-Ebene in den entsprechenden Räten für einen sofortigen Abbruch der Verhandlungen über einen Beitritt der Republik Türkei zur Europäischen Union einzusetzen.

Grundsätzlich verlangte Bösch eine Schwerpunktänderung in der EU-Politik. Anstatt auf die Sorgen und Interessen der Bürger einzugehen, wie etwa Lösungen gegen die Massenzuwanderung, gegen die zunehmenden negativen Folgen der Globalisierung und gegen Korruption und Kriminalität zu erarbeiten, statt Ziele zu definieren, wie die Familie und der Mittelstand gestärkt werden könnten, begnüge sich die EU mit ungerechtfertigtem Eigenlob und inhaltslosem Gerede. (Aussendung: Vorarlberger Freiheitliche)