Föderalismus-Exkursion internationaler Studierender

Auslandsstipendiaten der Münchner Hanns-Seidel-Stiftung auf Polit-Exkursion in Vorarlberg.

Bregenz. “Arbeitsplatzsicherung, Bildung und Ausbildung, Forschung und Entwicklung sowie Betreuung und Pflege werden auch künftig zu den bestimmenden Themen in der Landespolitik gehören”, sagte Landtagspräsidentin Bernadette Mennel kürzlich beim Empfang von Auslandsstipendiaten der bayerischen Hanns-Seidel-Stiftung im Landtag. Das Interesse der Studiengruppe galt Vorarlbergs Landespolitik, dem Föderalismus und der europäischen Zusammenarbeit.

LTP Mennel informierte die deutschen Gäste über Vorarlbergs Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur, die landespolitischen Zielsetzungen im Bereich der Jugendbeschäftigung und über das soziale Gefüge. Große Herausforderungen gelte es angesichts der demografischen Entwicklung in der Absicherung der guten Standards in Pflege und Betreuung zu meistern. Vorarlberg verfüge noch über gesunde Strukturen, sei um die Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in Städten und dem ländlichen Raum bemüht und verfolge mit nachhaltiger Energiepolitik das ambitionierte Ziel, bis zum Jahr 2050 die Energieautonomie zu erlangen. Sowohl in diesem Bereich als auch der Gesundheitsförderung und -vorsorge nehme das Land bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Neben der politischen Geschichte und Landschaft Vorarlbergs, der aktuellen landespolitischen Arbeit sowie der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene standen vor allem Fragen des Föderalismus im Mittelpunkt des Interesses. Die Erfolgsgeschichte Vorarlbergs sei eng mit dem Bekenntnis zum Föderalismus verbunden, der auch von anderen europäischen Ländern immer mehr als Zukunftsrezept erkannt werde, so Mennel. Gerade Vorarlberg habe immer wieder bewiesen, dass es Gestaltungsspielräume effizient und bürgerfreundlich nütze. Die Landtagspräsidentin machte dies etwa im Schulbereich fest: “Der Erhalt kleiner Schulen wäre ohne entsprechende Strukturen nicht möglich. Diese sind aber notwendig, um das soziale Miteinander zu erhalten und gleichwertige Lebensbedingungen zu garantieren.”
HAPF