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FL: Spannende Parlamentswahlen

Bei den Parlamentswahlen am 13. März in Liechtenstein steht die Frage der Regierungsform im Vordergrund. Das Wahlergebnis entscheidet, ob weiter eine Partei allein regiert oder ob der Kleinstaat nach acht Jahren zu einer Koalition zurückkehrt.

Vor vier Jahren gewann die Fortschrittliche Bürgerpartei (FBP) mit 13 Sitzen die absolute Mehrheit im 25-köpfigen Landtag (Parlament). Die Partei stellt seither die Alleinregierung mit Regierungschef Otmar Hasler an der Spitze. Davor regierte vier Jahre lang die heutige Oppositionspartei Vaterländische Union (VU).

Der Bruch der traditionellen Koalitionsregierungen mit den zwei großen Parteien erfolgte nach sechs Jahrzehnten bei den Wahlen vor acht Jahren. Die FBP ging in die Opposition, womit im Fürstentum mit seinen 34.000 Einwohnern der Wechsel vom Koalitions- zum Konkurrenzsystem mit Regierung und Opposition vollzogen wurde. Ob das Konkurrenzsystem Bestand haben wird, ist fraglich. Meinungsumfragen ergaben, dass in der Bevölkerung der Wunsch nach der Rückkehr zu einer Koalitionsregierung weit verbreitet ist.

Die großen Parteien FBP und VU, beide bürgerlicher Provenienz, nominierten je ein Dreier-Team für die Regierung. Sie halten sich damit alle Optionen offen. Entscheidend für die Regierungsbildung wird letztlich der Ausgang der Parlamentswahlen sein.

Insgesamt 60 Kandidaten aus drei Parteien bewerben sich um einen der 25 Landtagssitze. Die regierende FBP will ihre 13 Mandate verteidigen. Die oppositionelle VU mit derzeit elf Sitzen möchte die FBP-Mehrheit brechen und favorisiert eine Koalitionsregierung mit der Bürgerpartei.

Die dritte Kraft, die grün-alternative Freie Liste (FL), könnte das Zünglein an der Waage spielen, falls es ihr gelingen sollte, die Sitzzahl auf drei zu verdreifachen. Eine Regierungsbeteiligung schließt die FL in diesem Fall nicht völlig aus.

Fürst Hans-Adam©II. mischt sich nicht in den Wahlkampf ein, der von den zwei großen Parteien mit harten Bandagen geführt wird. Zum künftigen Regierungssystem hat er sich kürzlich dennoch geäußert: Der Monarch sprach sich als Befürworter des Konkurrenzsystems mit einer Alleinregierung aus; jedoch unter der Voraussetzung, dass eine Partei die absolute Mehrheit von 13 Sitzen erobert.

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