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Fischer: "Rückzug von UNO-Soldaten vom Golan war ein Fehler"

Fischer sieht Türkei derzeit nicht "EU-reif"
Fischer sieht Türkei derzeit nicht "EU-reif"
Der Rückzug der österreichischen UNO-Soldaten vom Golan sei ein Fehler gewesen, den er während seiner Amtszeit nicht verhindert habe. Das erklärte Bundespräsident Heinz Fischer am Dienstagvormittag im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung in der Wiener Hofburg. Im Nachhinein müsse er zugeben, dass diese Entscheidung der Regierung falsch gewesen sei. "Und ich habe sie nicht zu verhindern versucht."


Er sei damals im Auto nach Klagenfurt unterwegs gewesen, als ihn Verteidigungsminister und Bundeskanzler von der Entscheidung des Rückzugs informiert hätten, rekapitulierte der Bundespräsident. Es sei von Feuergefechten und vielen Toten die Rede gewesen, so Fischer die Situation im Jahr 2013. Daher habe er gesagt: “Prüft das gut.” Dass er nicht explizit abgeraten habe, sehe er nun als einen seiner wenigen Fehler als Bundespräsident, der sonst alle Entscheidungen genau abgewogen habe.

Besorgnis zeigte Fischer über die Siedlungstätigkeit in den palästinensischen Gebieten. Diese habe ein Ausmaß erreicht, das es schrecklich schwer machen würde, diese Siedlungen wieder zurückzubauen. Israel könne sich aber Sympathien erwerben, wenn es mit den Palästinensern einen “fairen Frieden” schließen würde.

Er werde in den kommenden Wochen noch den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas empfangen, kündigte Fischer an. “Ich habe die Treffen mit ihm bisher immer als etwas empfunden, das einen sehr traurig macht. Wir sind heute von einem Frieden in Nahost weiter entfernt als vor fünf Jahren.”

Fischer wurde auch auf eine EU-Perspektive der Türkei angesprochen. Dazu meinte der Bundespräsident, Verhandlungen seien wichtig, weil allein diese “schon etwas in Bewegung bringen” könnten. Während der Amtszeit von Präsident Recep Tayyip Erdogan habe sich die Türkei aber in eine Richtung entwickelt, “die mir nicht gefällt und die ich partiell für gefährlich halte”. Daher sei die Türkei derzeit nicht reif für einen EU-Beitritt. Dennoch sollte man sich nicht vorschnell “in eine oder andere Richtung” festlegen, hielt das Staatsoberhaupt fest.

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