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Fischer bei UNO-Millenniumsgipfel

Bundespräsident Heinz Fischer reist am Mittwoch zum UNO-Millenniumsgipfel nach New York. Höhepunkt seines dreitägigen Aufenthalts am UNO-Sitz wird Fischers Rede vor dem Plenum der Weltorganisation am Donnerstag sein.

Am Rande des Jubiläumsgipfels trifft Fischer mit zahlreichen Spitzenpolitikern zusammen, voraussichtlich auch mit dem früheren US-Präsidenten Bill Clinton, Initiator einer „Social Global Initiative“. Am Wochenende fliegt Fischer zu einem Staatsbesuch nach Brasilien weiter.

Der Bundespräsident nützt seine Gespräche am Donnerstag und Freitag dazu, um für die Bemühungen Österreichs um einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat 2009/2010 zu werben. Auch wird es um die Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen mit den einzelnen Staaten gehen. Das Treffen Fischers mit dem südkoreanischen Präsidenten Roh Moo-hyun am Donnerstag wird das erste zwischen beiden Staaten auf höchster Ebene sein. Erörtert wird u.a. der Stand der Sechser-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm, wie aus der Hofburg verlautet.

Zu Fischers Gesprächspartnern zählen weiters der pakistanische Präsident Pervez Musharraf, den er kurz nach den Wahlen im Nachbarland Afghanistan treffen wird. Eine Begegnung mit dem türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan – im Vorfeld der endgültigen Entscheidung über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara – ist fix vereinbart, desgleichen ein Treffen mit dem Staatschef Bulgariens, Georgi Parwanow, bei dem es gleichfalls um den EU-Beitrittsprozess gehen dürfte.

Ferner trifft Fischer mehrere Amtskollegen aus Lateinamerika, so Nestor Kirchner (Argentinien), Ricardo Lagos (Chile) und Jorge Battle Ibanez (Uruguay). Ein wichtiges Gesprächsthema liegt auf der Hand: Österreich richtet in seiner Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 ein Gipfeltreffen EU-Lateinamerika aus. Eine Unterredung mit dem nigerianischen Präsidenten Olusegun Obasanjo, derzeit Vorsitzender der Afrikanischen Union, rundet die intensiven Gesprächskontakte Fischers ab.

Zusammentreffen werden Fischer und seine Frau in New York auch mit dem früheren US-Außenminister Henry Kissinger. Auch Museumsbesuche – im Metropolitan und im Museum of Modern Art – stehen auf dem Programm, bevor Fischer und seine Begleitung Samstag Abend nach Brasilien weiter fliegen.

Auch Außenministerin Ursula Plassnik und Staatssekretär Hans Winkler werden sich ab Mitte der Woche bei der UN-Vollversammlung in New York aufhalten. Plassnik führt zahlreiche bilaterale Gespräche mit Amtskollegen, nimmt an Begegnungen der EU-Troika etwa mit Japan teil sowie an Treffen der EU-Außenminister mit ihren Kollegen aus Russland und den USA. Ferner ist eine Gesprächsrunde der CEI-Außenminister geplant. In der Generaldebatte ergreift Plassnik am Dienstag, 20. September, das Wort.

Der dreitägige Brasilien-Staatsbesuch Fischers beginnt Montag, 19. September, mit der militärischen Begrüßung durch Präsident Luiz Inacio „Lula“ da Silva. Die Vorbereitung des EU-Lateinamerika-Gipfels und die Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, etwa im Bereich Umwelttechnologie, sind laut Auskunft aus der Präsidentschaftskanzlei Kernpunkte der Gespräche. Fischer und Lula wollen auch die Perspektiven einer Zusammenarbeit zwischen EU und Mercosur erörtern.

WKÖ-Präsident Christoph Leitl stößt in Brasilia zu Fischers Delegation. Von der Hauptstadt geht es weiter nach Sao Paulo, der zweiten und letzten Station des Staatsbesuchs. Die prestigereiche Industriellenvereinigung FIESP veranstaltet in der Wirtschaftsmetropole zusammen mit der Wirtschaftskammer Österreichs ein Forum. Von österreichischer Seite nehmen rund 20 Geschäftsleute daran teil. Mittwoch Nachmittag soll Fischer wieder in Österreich eintreffen.

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