Der nun vorliegende fünfjährige Planungsentwurf wurde im Auftrag des Bürgermeisters und Finanzreferenten Hans Dieter Grabher von Mag. Klaus Bösch, dem Leiter der Finanzabteilung, unter Berücksichtigung aller relevanten finanzwirtschaftlichen Faktoren und Rahmenbedingungen erarbeitet. Basierend auf mehr als einem Jahrzehnt einschlägiger Erfahrung schuf er ein umfangreiches Zahlenwerk mit konkreten Investitionsvorschlägen.
Es war sehr schwierig, auf fünf Jahre hinaus die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen abzuschätzen, wie etwa das Wachstum des BIP, die Inflationsentwicklung und Arbeitslosenquote, die Konsumausgaben und Pro-Kopf-Bruttoverdienste sowie die Zins- und Währungsentwicklung, nannte Mag. Bösch einige brisante Faktoren für eine realistische kommunale Finanzplanung.
Einnahmen Ausgaben
Es galt natürlich auch, die laufenden Einnahmen (Steuern und Gebühren) und die laufenden Ausgaben (Personalkosten, Sozialbeiträge u. ä.) unter die Lupe zu nehmen. Klaus Bösch betont, dass z. B. die Steuereinnahmen vor allem die Ertragsanteile und die Kommunalsteuer eng an die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung gekoppelt und schwer schätzbar sind.
Wir dürfen bei den zukünftigen Investitionsvorhaben auch keinesfalls den Schuldendienst und den Gesamtschuldenstand (derzeit ca. 55 Mill. Euro) außer Acht lassen, warnt er.
Finanzieller Spielraum
Unter normalen Verhältnissen wäre der finanzielle Spielraum der Gemeinde in den Planungsjahren relativ groß. Der Überschuss der laufenden Gebarung würde sich von 2009 bis 2013 zwischen 9,9 und 10,3 Mill. Euro bewegen. Doch seit der weltweiten Finanzkrise sieht die Sache wieder ganz anders aus.
Weitere Schwerpunkte im Investitionsbereich
Lustenau (FHO) Investitionsschwerpunkte sind weiterhin der Ausbau der Kanalisation, Schulsanierungen, und das Sozial- und Betreuungszentrum. Zusätzlich vorgesehene Vorhaben sind u. a. die Realisierung des Sportstättenkonzepts, die Ortszentrumsentwicklung und die Gestaltung der Ortsteilzentren. Mag. Klaus Bösch hat in seinem Planungsentwurf das Zahlenmaterial der Gemeindefinanzen schon ab dem Rechnungsabschluss des Jahres 2004 genau aufgelistet. Laufende Einnahmen und Ausgaben sind nach Einnahmearten bis 2013 ausgewiesen. Ihre Entwicklung wird übersichtlich aufgezeigt. Die vielen Investitionswünsche werden mit Kostenangaben aufgezählt. Die zusätzliche Verschuldung würde in den nächsten fünf Jahren um ca. 5 Millionen Euro steigen, prognostiziert Mag. Bösch.
Die im Finanzplanungsentwurf enthaltenen Investitionswünsche können, wenn überhaupt, trotz der erfreulichen Entwicklung der frei verfügbaren Mittel nur zum Teil ohne beträchtliche Fremdmittel finanziert werden. Es wird eine eingehende politische Diskussion notwendig sein, um eine Prioritätenliste zu erstellen, die für die jeweiligen Budgetberatungen als Leitlinie dienen sollte, rät der Leiter der kommunalen Finanzabteilung.
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