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Feldkirch konnte Schulden senken

©Stadt Feldkich
Feldkirch - Bürgermeister Mag. Wilfried Berchtold und Finanzstadtrat Wolfgang Matt legten am Dienstag bei einer Pressekonferenz einen insgesamt erfreulichen Rechnungsabschluss 2009 der Montfortstadt vor.

War im Voranschlag noch davon ausgegangen worden, dass Rücklagen im Umfang von drei Millionen Euro aufgelöst werden müssen, so konnte Feldkirch tatsächlich auch im Krisenjahr 2009 Schulden abbauen.

Der Rechnungsabschluss der Stadt Feldkirch weist Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 68,8 Millionen Euro aus. Obwohl die allgemeine Wirtschafts- und Finanzkrise im Berichtsjahr Einbußen bei den „Ertragsanteilen“ in Höhe von 795.000 Euro zur Folge hatte, konnten bis Jahresende 2009 Schulden im Umfang von 2,05 Millionen Euro abgebaut werden. Die schon zu Jahresbeginn im Vergleich mit anderen Vorarlberger Städten niedrigste Pro Kopf Verschuldung konnte so um 66 Euro auf 1.241 Euro weiter gesenkt werden.

Vor allem das Plus bei den Kommunalabgaben hat zu dieser positiven Gesamtbilanz beigetragen: Durch neue Betriebe, Betriebserweiterungen und gute Geschäftsentwicklungen der vielen tüchtigen Unternehmer und ihrer Mitarbeiter konnten die Feldkircher Betriebe – gegen den allgemeinen Trend – im Vergleich zum Vorjahr bei der Kommunalsteuer ein Plus von fast 6 Prozent, das sind 625.000 Euro, erwirtschaften.

Damit tragen auch die langfristig angelegte wirtschaftsfreundliche Politik der Stadt Feldkirch, die aktive Betriebsansiedelung sowie die Bemühungen des Stadtmarketings Früchte. Feldkirch kann unter den Städten Vorarlbergs während der letzten 10 Jahre die größten relativen Steigerungen bei den Einnahmen aus der Kommunalabgabe vorweisen.

„Auf Basis der soliden Finanzlage, die wir uns in den letzten Jahren durch vorausschauende Investitionen und große Budgetdisziplin erarbeitet haben, bewahrte sich Feldkirch aber den notwendigen Handlungsspieltraum für jene Investitionen, die für die weitere positive Entwicklung der Stadt von größter Bedeutung sind. “, betont Bürgermeister Mag. Wilfried Berchtold.

Zu diesen Vorhaben gehören:

  • die Modernisierung und Erweiterung des Schulzentrums Oberau: Spatenstich am 5. Juli, Investitionen 23,9 Millionen Euro
  • der Bau des Kraftwerks am Illspitz, für das im laufenden Behördenverfahren ausschließlich positive Fachgutachten abgegeben wurden: Es könnte bereits ab 2013 umweltfreundlichen Strom für den Bedarf von 6800 Haushalten liefern. Investitionen: 25 Millionen Euro
  • der Bau des neuen Montforthauses, dessen bauliche und finanzielle Dimensionen sich seit dem ersten Grundsatzbeschluss im Jahr 2007 durch die inzwischen erfolgten Planungsschritte immer exakter abzeichnen: War 2007 noch von einem Kostenziel 32,8 Millionen Euro für eine Nutzfläche von 5.500 Quadratmetern ausgegangen worden , so entscheidet die Stadtvertretung heute über das neue Kostenziel von 32,1 Millionen für eine Netto-Geschoßfläche von 6.200 Quadratmetern. In diesen Kosten enthalten sind 141 Tiefgaragenplätze.

Belastungsstopp für Gemeinden gefordert

Schwieriger als das Jahr 2009 wird die Lage im laufenden Jahr 2010, betonten Finanzstadtrat Wolfgang Matt und Bürgermeister Mag. Wilfried Berchtold.

Die Steuereinnahmen des Bundes – aus denen sich unsere Ertragsanteile errechnen – sind im Zeitraum Jänner bis Mai 2010 verglichen mit Jänner bis Mai 2009 zwar erstmals wieder leicht angestiegen (von 24,62 auf 25,11 Milliarden Euro). Das deutet darauf hin, dass die Talsohle der Krise überwunden sein könnte. Im Vergleich zum Jänner bis Mai 2008 allerdings ergibt sich bei den Steuereinnahmen des Bundes immer noch ein sattes Minus von annähernd 700 Millionen Euro.

Für die Stadt Feldkirch heißt dies, dass heuer mit deutlich weniger Einnahmen aus den Ertragsanteilen gerechnet werden muss, als vor zwei Jahren! Gleichzeitig hat sich in diesem Zeitraum aber die seit Jahren steigende Tendenz bei den Ausgaben kontinuierlich weiter fortgeschrieben.

Vor allem in Bereichen, die von der Stadt nicht beeinflussbar sind: Etwa bei den Ausgaben für Altenpflege oder Kinderbetreuung, wo von Bund und Land immer wieder neue Vorgaben diktiert werden, ohne dass den Gemeinden dafür auch entsprechende zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. „Hier gilt es, von Bund und Land einen Belastungsstopp für die Gemeinden einzufordern“, so Bgm Berchtold: „Die Gemeinden werden die verordneten zusätzlichen Kosten künftig nicht mehr akzeptieren können“.

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