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Faymann: "Rechnen Sie weiter mit mir"

"Rechnen sie weiter mit mir"
"Rechnen sie weiter mit mir"
Bundeskanzler Werner Faymann gibt sich in der Diskussion um die Führung in der SPÖ weiter nicht geschlagen. "Rechnen Sie weiter mit mir", betonte er am Dienstag nach dem Ministerrat. Von vorgezogenen Neuwahlen wollte Faymann nichts wissen, auch wenn er keine Wette darauf abschließen wollte, dass die Koalition bis zum regulären Wahltermin 2018 hält.

Eher unwirsch reagierte der SPÖ-Chef auf eine Frage, ob Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) nun nach dem gestrigen Beschluss der Wiener Gremien eine Schiedsrichterrolle in der Partei übernehmen müsse. Faymann meinte dazu, der Stadtchef spreche nur für die Wiener SPÖ und habe sich in dieser Funktion “unterstützend geäußert”.

Vorarlberger SPÖ-Chef Ritsch für Neuwahlen

Von einem Scheitern der Großen Koalition spricht bereits Vorarlbergs SPÖ-Chef Michael Ritsch. Die Bevölkerung wolle diese Regierungsform nicht mehr, “das ist meine Auffassung der Geschehnisse der vergangenen Wochen”, sagte Ritsch am Dienstag auf APA-Anfrage. Er hielte es deshalb für besser, wenn es Neuwahlen im Herbst oder im Frühjahr 2017 gäbe. Eine Entscheidung werde wohl am kommenden Montag fallen.

“Wenn 10.000 Leute pfeifen, muss man sich fragen…”

Der Bundes-Parteivorstand werde am Montag entscheiden müssen, ob man die Koalition mit der ÖVP bis zur nächsten planmäßigen Nationalratswahl im Jahr 2018 fortführen oder sie eben jetzt beenden wolle. Im Falle des vorzeitigen Endes müsste sich die Partei umgehend auf die Neuwahl vorbereiten. Ob Parteichef Werner Faymann die SPÖ in jenen Urnengang führen sollte, ließ Ritsch offen. Ihm persönlich habe aber die Situation beim Mai-Aufmarsch am 1. Mai in Wien zu denken gegeben. “Wenn 10.000 Leute pfeifen, muss man sich fragen, wie man in eine Wahl-Auseinandersetzung geht”, so Vorarlbergs SPÖ-Chef.

Klar ist für Ritsch, dass es sich bei Neuwahlen um eine grundlegende Richtungsentscheidung für die Wähler handeln würde und das so auch kommuniziert werden müsste. “Entweder ginge es in Richtung FPÖ-ÖVP oder SPÖ-Grüne oder SPÖ-Grüne-NEOS”, so Ritsch. Ihm gefalle, wenn – wie in Deutschland – die Parteien schon vor der Wahl klarstellen, mit wem eine Zusammenarbeit infrage kommt und mit wem nicht. So müsste sich die SPÖ vor Neuwahlen klar äußern, dass man nicht mehr in eine Koalition mit der ÖVP gehen würde. Ebenso konnte sich Ritsch eine Regierung gemeinsam mit der Strache-FPÖ nicht vorstellen: “Das hielte ich für extrem schwierig.”

Mitterlehner sieht “ziemlich letzte Chance” für Regierung

Vizekanzler Mitterlehner sprach von einer “ziemlich letzten Chance” für die Regierung nach der schweren Niederlage der Koalitionskandidaten bei der Hofburg-Wahl. Wenn man diese nicht nutze, werde es anders weitergehen, blieb Mitterlehner vage.

Noch nicht auseinandersetzen wollte er sich mit der Frage, wie die ÖVP bei einem Führungswechsel bei der SPÖ reagieren werde. Derzeit sei Faymann sein Regierungspartner, und im Fall der Fälle werde man es sich dann ansehen, sollte es zu einer Änderung bei der SPÖ kommen, so Mitterlehner. (APA)

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