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Faymann muss Details für Pilotversuch liefern

Bregenz - Die Korridorvignette soll kommen, Sie darf andere Gemeinden aber nicht unzumutbar belasten. Michael Ritsch sieht seine Versprechen dahinschwinden, meint ÖVP-Klubobmann Rainer Gögele.

„Der Korridorvignetten-Versuch wird zeigen, inwieweit die Bevölkerung dadurch entlastet werden kann. Die Vorarlberger ÖVP steht zu diesem Versuch!“ Michael Ritsch, so ÖVP-Klubobmann Rainer Gögele, fürchte sich offensichtlich bereits jetzt schon davor, dass die Entlastung für Bregenz nicht annähernd so groß sein könnte wie von ihm mehrfach versprochen! Die unflätigen Wortmeldungen des designierten SPÖ-Vorsitzenden zeigten jedenfalls deutlich, dass er sich in seiner Haut derzeit offensichtlich nicht allzu wohl fühle. „Es ist eben ein Unterschied, ob man Partikulärinteressen der Gewerkschaft oder einer Kommune zu vertreten hat, oder ob man das Gesamtwohl im Auge behalten will!“ Letzteres ist für den Bregenzer Stadtrat wohl eine Nummer zu groß.

Gögele betont, dass sich die ÖVP mit deutlicher Mehrheit für den Pilotversuch aussprechen werde. „Dass die Details für den Versuch von Minister Faymann bzw. von der ASFINAG ausgearbeitet und präsentiert werden müssen, liegt in der Natur der Sache!“ Ritsch, so Gögele, könne ja nicht ernsthaft verlangen, dass das Land eine Blankovollmacht für einen Versuch ausstellt, ohne die genauen Rahmenbedingungen zu kennen. „Wer hier Tatsachen verdreht, liegt wohl klar auf der Hand!“ Sobald Minister Faymann einen konkreten Vorschlag nach Vorarlberg schicke, werde man diesen genau anschauen und bewerten. „Unter der Voraussetzung, dass keine unzumutbaren Belastungen für andere Gemeinden auftreten, ist eine Zustimmung des Landes – wie von Landeshauptmann Sausgruber auch schon mehrfach angekündigt – sicher!“

„Außerdem“, so Gögele, „wäre Ritsch gut beraten, in Sachen Verkehrspolitik vor der eigenen Haustüre zu kehren. Während er noch für eine vierspurige S 18 demonstriert hat, hatte sich die Landes-SPÖ von der S 18 bereits verabschiedet, um das lange Verfahren zu kritisieren! Das ist Zick-Zack-Politik wie sie im Buche steht!“ so Gögele abschließend.

(Quelle: Presseaussendung von LAbg. KO Dr. Rainer Gögele/ÖVP Vorarlberg)

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