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Faymann gibt im Nationalrat Griechenland-Erklärung ab

Erklärung von Kanzler Faymann.
Erklärung von Kanzler Faymann. ©APA
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) gibt am letzten Tag des Parlamentskehraus im Nationalrat eine Erklärung zur brenzligen Situation in Griechenland ab. Auch Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) wird eine Einschätzung zur Lage abgeben.

Das eigentliche Plenarprogramm am letzten Tag vor der Sommerpause ist – im Vergleich zu den Tagen davor – recht unspektakulär. Größter Beschluss ist eine dem Burgtheater-Skandal folgende Novelle zum Bundestheaterorganisationsgesetz, mit der die Kompetenzen zwischen Ministerium und Holding neu geordnet werden.

 

Mit einer Schulnovelle verschwindet der Begriff “schwerstbehindert” und wird durch die Wendung “mit erhöhtem Förderbedarf” ersetzt. Die Zentralmatura wird (mit 2017) auch auf Berufs- und Abendschulen ausgedehnt. Eröffnet wird die Sitzung (9 Uhr) mit einer Fragestunde an Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP).

(APA)

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