Faymann am Mittwoch in Bern: Europa und Weltwirtschaft als Themen

Der neue Bundeskanzler Werner Faymann (S) wird am Mittwoch seinen ersten bilateralen Besuch absolvieren. Ziel ist das Nachbarland Schweiz.

Der Regierungschef trifft dabei in der Bundeshauptstadt Bern mit dem aktuellen Schweizer Bundespräsidenten, Finanzminister Hans-Rudolf Merz (Freisinnige/FDP), sowie Wirtschaftsministerin Doris Leuthard (Christdemokraten/CVP) und Außenministerin Micheline Calmy-Rey (Sozialdemokraten/SP) zusammen. Neben bilateralen Fragen stehen auch Europa-Themen sowie die Finanzkrise und die damit verbundenen weltwirtschaftlichen Aussichten auf dem Programm.

Der traditionelle Erstbesuch des österreichischen Bundeskanzlers in der Schweiz sei ein Ausdruck der ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, hieß es im Vorfeld von Schweizer Seite. Die Schweizer Konkordanzregierung (Bundesrat) besteht aus sieben Mitgliedern, die seit 1959 nach einem fixen Parteienschlüssel besetzt werden.

 

Die sogenannte Zauberformel wurde erst 2003 abgeändert, als die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) mit dem populistischen Zugpferd Christoph Blocher als stimmenstärkste Partei einen zweiten Sitz eroberte. Zuvor saß sie mit einem Vertreter in der Regierung, während die Christliche Volkspartei (CVP), die Freisinnigen (FDP) und die Sozialdemokraten (SP) je zwei Ministerämter innehatten. Nunmehr ist die CVP mit nur einem Sitz vertreten.

Nach einem Turnusprinzip übt jedes Jahr ein anderes Regierungsmitglied das Amt des Schweizer Bundespräsidenten aus. Im Vergleich zu den anderen Mitgliedern des Bundesrats hat er aber keine erweiterten Kompetenzen. Der Bundespräsident leitet die Sitzungen der Schweizer Regierung, repräsentiert den Staat und gilt als “Erster unter Gleichgestellten” (“Primus inter Pares”).

Faymann nimmt mit seiner Schweiz-Visite eine lang gehegte Gepflogenheit wieder auf: Der erste Auslandsbesuch eines österreichischen Bundeskanzlers oder -präsidenten galt üblicherweise der Schweiz. Ausnahmen bestätigten freilich die Regel. So führte die erste Reise des wegen seiner umstrittenen Wehrmachtsvergangenheit international isolierten Bundespräsidenten Kurt Waldheim in den Vatikan zu Papst Johannes Paul II.

1997 fuhr Bundeskanzler Viktor Klima (S) zu seinem ersten Auslandsbesuch in die Niederlande, weil diese gerade die EU-Präsidentschaft innehatten. Ähnlich hielt es zehn Jahre später sein Parteikollege Alfred Gusenbauer. Er flog Anfang Februar 2007 zuerst zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft nach Berlin und erste wenige Tage später nach Bern.

Auch die Anreise erinnert ein wenig an frühere Tage: Faymann wird den Besuch in der Schweiz mit einem Linienflug nach Zürich in Angriff nehmen, in Bern trifft er dann am Mittwochvormittag mit der Bahn ein.

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