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FAQ zur ÖH-Wahl: Alle Fragen und Antworten

Heuer wird wieder die ÖH gewählt.
Heuer wird wieder die ÖH gewählt. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Von 18. bis 20. Mai bestimmen die Studenten bei den ÖH-Wahlen ihre Vertretung für die kommenden beiden Jahre. Im Anschluss einige Fragen und Antworten dazu:

Frage: Was ist eigentlich die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH)?

Antwort: Die ÖH ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts mit Pflichtmitgliedschaft, der alle in- und ausländischen, ordentlichen und außerordentlichen Hörer an Unis, Fachhochschulen (FH), Pädagogischen Hochschulen (PH) und Privatuniversitäten angehören. Neben der Bundes-ÖH sind auch die lokalen Hochschülerschaften an allen Unis sowie darüber hinaus an jenen FH, PH und Privatunis Körperschaften öffentlichen Rechts, an denen im Schnitt der letzten drei Studienjahre mehr als 1.000 Studenten in Studien mit mehr als 30 ECTS-Punkten zugelassen waren. An allen anderen Hochschulen sind zwar auch Hochschul- und Studienvertretungen einzurichten, diese werden aber von der ÖH-Bundesvertretung rechtsgeschäftlich vertreten.

Frage: Was wird eigentlich bei den ÖH-Wahlen gewählt?

Antwort: Gewählt wird auf drei Ebenen. Für die Bundesvertretung und die Hochschulvertretung gibt es eine Listenwahl, für die Studienvertretung eine Personenwahl. Die ÖH-Bundesvertretung besteht aus 55 Mandataren und ist eine Art österreichweites Studentenparlament. Hochschulvertretungen haben je nach Zahl der Wahlberechtigten zwischen neun und 27 Sitze zu vergeben, Studienvertretungen gehören ebenfalls je nach Zahl der Wahlberechtigten drei oder fünf Personen an.

Frage: Und was macht die ÖH in der Praxis?

Antwort: Als Aufgaben sind im Hochschülerschaftsgesetz die Vertretung der "allgemeinen und studienbezogenen Interessen ihrer Mitglieder" bzw. die Mitwirkung in staatlichen Einrichtungen und hochschulischen Kollegialorganen genannt. Das wird bewusst breit interpretiert und geht von der Gremienarbeit in Senaten und Studienkommissionen über Maturanten- und Studentenberatung in diversen Fragen bis zur Organisation von Kampagnen und Projekten bzw. zur Begutachtung von Gesetzesentwürfen.

Frage: Wie viele Studenten nehmen üblicherweise an ÖH-Wahlen teil?

Antwort: Ungefähr ein Viertel. Zuletzt gaben von knapp 340.000 Wahlberechtigten rund 87.000 ihre Stimme ab.

Frage: Wie viele Stimmzettel bekomme ich?

Antwort: Grundsätzlich drei - je einen für die Bundesvertretung, die Hochschulvertretung und die Studienvertretung.

Frage: Gibt es eine Briefwahl?

Antwort: Ja - allerdings nur für die Bundesvertretung und die Hochschulvertretung. Die Studienvertretung kann nur vor Ort gewählt werden. Briefwahlkarten müssen bis 11. Mai beantragt werden und bis 19. Mai bei der Wahlkommission eingelangt sein.

Frage: Wer ist wahlberechtigt?

Antwort: Aktiv wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Studierenden, die am Stichtag (30. März) inskribiert waren, und zumindest 14 Jahre alt sind. Für die passive Wahlberechtigung beträgt das Mindestalter 18 Jahre. Die Staatsbürgerschaft spielt keine Rolle.

Frage: Wer kandidiert überhaupt?

Antwort: Für die Bundesvertretung stehen acht Listen zur Wahl - und zwar jene, die bereits im Studentenparlament sitzen: Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG, 15 Sitze), die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS, 12), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ, 12), die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS, 6), die Fachschaftslisten (FLÖ, 5) sowie zwei kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ und KSV-LiLi) und der Ring Freiheitlicher Studenten (alle 1 Mandat). An den einzelnen Hochschulen dominieren auch diese Listen, wobei sie zum Teil dort unter anderen Namen antreten.

Frage: Wer stellt derzeit den ÖH-Vorsitz?

Antwort: Die AG mit Sabine Hanger, Tochter des ÖVP-Nationalratsabgeordneten Andreas Hanger.

Frage: Wie hoch ist der ÖH-Beitrag?

Antwort: Derzeit 20,20 Euro pro Semester.

Frage: Und was passiert mit diesem Geld?

Antwort: Insgesamt kommen damit jährlich 14,3 Mio. Euro in die Kassen der Bundes-ÖH. Zusammen mit Beiträgen des Ministeriums und anderer kleiner Posten ergibt sich ein Jahresbudget von 16 Mio. Euro. Bei der Bundesvertretung verbleiben 16 Prozent der Beiträge der Uni-Studenten und fünf Prozent der Beiträge der Studenten an anderen Hochschulen. Der Rest geht an die lokalen Vertretungen. Neben Personalkosten werden diverse größere (Maturantenberatung, Härtefallfonds, Sozialfonds) und kleinere Projekte (von queerfeministischen Arbeiten bis Kampagnen) finanziert.

(APA/red)

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