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Familien-Volksbegehren ein Flop

Nach den ersten Zahlen ist nicht auszuschließen, dass die notwendige Unterschriftenanzahl glatt verfehlt wird. [14.9.99]

In Vorarlberg findet das Volksbegehren offenbar ebenfalls wenig Echo und scheint in der Endphase des Landtagswahlkampfes unterzugehen. Die Eintragungen erfolgen nur schleppend. So wurden etwa in den sechs Eintragungslokalen der größten Vorarlberger Stadt Dornbirn bis Montag Abend insgesamt erst 87 Unterschriften für das Volksbegehren geleistet.

Von den bisher 23 Volksbegehren ist erst ein einziges unter der 100.000-Grenze geblieben, und zwar 1995 die Initiative „Pro Motorrad“ mit 76.000 Unterschriften. Übrigens muss das Familienvolksbegehren nur 83.000 Unterschriften erreichen, da die 17.000 Unterstützungsunterschriften bei der Einleitung des Begehrens angerechnet werden.

Die Forderungen des Volksbegehrens lauten: „Karenzgeld für alle sofort einführen. Familie und Beruf besser vereinbar machen. Familien stärken durch Kinderbetreuungsgeld. Kinder und Jugendliche vor Sekten und Gewalt in den Medien schützen. Schülerfreifahrt auch für Schüler und Lehrlinge in Internaten. Voller Kostenersatz für Zahnspangen.“ Die Eintragungslokale sind noch bis Donnerstag geöffnet.

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(Bild: VN-Archiv)

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