Fall Cain - Kinderanwalt Michael Rauch: "Es wird mehr hingeschaut"

Auch die Bevölkerung ist viel sensibler geworden. Es wird mehr hingeschaut”, so Rauch nach einem für ihn außergewöhnlich arbeitsreichen Jahr 2011. Es bleibe aber eine Herausforderung, die neuen Standards auch in der Praxis umzusetzen und die Aufmerksamkeit der Bürger für den Schutz von Kindern hoch zu halten.Bereits nach einem kritischen Rechnungshofbericht im Herbst 2009 hatte die Vorarlberger Landesregierung im Jugendwohlfahrtssystem mit Verbesserungen bei Personalstand und Budget begonnen. Der tragische Fall des kleinen Cain im Jänner 2011 löste laut Rauch intensive fachliche Diskussionen sowie teils heftige politische Debatten im Landtag aus und verpasste der Weiterentwicklung des Vorarlberger Jugendwohlfahrtssystems einen erheblichen Schub. Als Mitglied der von der Landesregierung eingesetzten Expertenkommission arbeitete Rauch an 14 Empfehlungen mit, die im Kontrollausschuss des Landtags diskutiert werden. Die Vorschläge seien teilweise bereits beschlossen und umgesetzt, so der Kinder- und Jugendanwalt. Die Expertenkommission werde am 9. Jänner 2012 erneut tagen und ihren bereits fünften Zwischenbericht zum Stand der Umsetzung am 18. Jänner im Kontrollausschuss vorstellen.

Die angestrebten Veränderungen betrafen etwa einen erweiterten Zugriff auf das Strafregister bei Verdacht einer Kindeswohlgefährdung sowie die Abfrage von Einträgen im kriminalpolizeilichen Aktenindex (KPA), in der Gewaltschutzdatei und im Melderegister. Die Jugendwohlfahrt erhielt mehr Ressourcen, auch die Gefährdungsabklärung wurde durch die konsequente Umsetzung des Vier-Augen-Prinzips verbessert, berichtete Rauch. Er begrüße weiters die Entscheidung zu einem Kinderschutz-Kompetenzzentrum, das auch in der Regierungserklärung des neuen Landeshauptmanns Markus Wallner (V) prominente Erwähnung gefunden habe.

Hinsichtlich eines neuen Rahmengesetzes werde Vorarlberg nicht auf den Bund warten, der Verbesserungen schon seit dem Tiroler “Fall Luca” vor sich herschiebe. “Wir hoffen, dass wir als Grundlage für das neue Vorarlberger Jugendwohlfahrtsgesetz bis Ende Februar unsere Vorschläge vorstellen werden können”, sagte Rauch. Vorarlberg hatte bereits im Herbst nach Abklärung mit dem Bund eine Novellierung vorgenommen, für 2012 war ohnehin eine umfassende Erneuerung des Gesetzes vorgesehen.

Allein im ersten Halbjahr 2011 seien bei der Vorarlberger Jugendwohlfahrt rund 40 Prozent mehr Hinweise auf Gewalt gegen Kinder eingegangen. Diese Sensibilisierung der Bevölkerung werte er als “sehr positiv”. Es werde sich zeigen, ob sich diese verstärkte Aufmerksamkeit der Bürger halte. Die Vielzahl an Meldungen bedeute auch eine große Herausforderung für das Personal, das zudem die nun zunächst auf Papier festgelegten neuen Standards in der Gefährdungsabklärung auch umsetzen müsse. “Es wird unsere Aufgabe sein, das zu kontrollieren”, so Kinderanwalt Rauch. Erfreulich sei, dass die Landesregierung den Bereich Jugendwohlfahrt auch im Budget 2012 nicht als Einsparungsbereich sondern richtig als “Investitionsbereich” erkannt habe.

(APA)