Faire Chance für EU-Mitgliedschaft

Das Land habe angesichts der enormen Reformfortschritte auch „gute Chancen“, die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu schaffen, sagte er am Sonntagabend zum Auftakt seines dreitägigen Türkei-Besuches in Ankara. Er stehe fest dazu, den seit 40 Jahren auch von früheren Regierungen eingegangenen Verpflichtungen gegenüber der Türkei nachzukommen.

Er halte es nicht für fair, dem Land einen Status unterhalb der Vollmitgliedschaft in Aussicht zu stellen, sagte der Kanzler in Anspielung auf die CDU-Vorsitzende Angelika Merkel, die sich in der vergangenen Woche in Ankara für eine „privilegierte Partnerschaft“ der Türkei in der EU ausgesprochen und eine Vollmitgliedschaft abgelehnt hatte. Nach Schröders Ansicht ist die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan „mit großer Dynamik“ dabei, die Bedingungen für Beitrittsgespräche zu erfüllen.

Der Kanzler trifft am Montag mit Erdogan sowie mit Staatspräsident Ahmet Necdet Sezer zusammen. Dabei steht der türkische Wunsch nach einer EU-Mitgliedschaft im Mittelpunkt. Ein EU-Gipfel will im Dezember über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen entscheiden. Zu den außenpolitischen Gesprächsthemen beim ersten Kanzlerbesuch seit 1993 am Bosporus gehören ferner der Irak, Afghanistan und der Nahe Osten, sowie die Zypernfrage.

Am Montagnachmittag fliegt Schröder, der von 13 Unternehmern begleitet wird, zur Teilnahme an einem Wirtschaftsforum nach Istanbul weiter.