AA

Fahrschulen: Ausbremsen im Kampf um Fahrschüler

Zwei Fahrschulen werfen sich gegenseitig unlauteren Wettbewerb vor.
Zwei Fahrschulen werfen sich gegenseitig unlauteren Wettbewerb vor. ©Bilderbox/Symbolbild
Feldkirch. Falscher Tarifaushang, nicht durchgeführte Fahrten: Zwei Fahrschulen werfen einander in zwei Zivilprozessen unlauteren Wettbewerb vor.

“Die andere Fahrschule bremst uns im Wettstreit um Fahrschüler mit unfairen Werbemethoden aus” – so lautet der wechselseitige Vorwurf. Zwei Fahrschulen führen derzeit am Landesgericht Feldkirch in unterschiedlichen Rollen gegeneinander zwei anhängige Zivilprozesse wegen unlauteren Wettbewerbs. In dem einen Verfahren klagt die renommierte Fahrschule die neue Fahrschule. Im zweiten Prozess ist die neue Fahrschule die Klägerin und die alteingesessene Fahrschule die Beklagte.

In dem einen Zivilprozess geht es um einen Aushang in den Räumlichkeiten der beklagten neuen Fahrschule mit angeblich falschen, zu niedrig angegebenen Tarifen. Beklagtenvertreter Dieter Fussenegger sprach im Verhandlungssaal von einem versehentlich falsch ausgewiesenen Tarif, von “einem Zahlendreher”.

Der Rechtsanwalt tritt in dem anderen Verfahren als Klagsvertreter auf. Dort wirft die neue Fahrschule der anderen Fahrschule vor, sie führe Perfektionsfahrten für Führerscheinneulinge gar nicht durch, trage angeblich abgehaltene Feedbackfahrten aber dennoch im zentralen Führerscheinregister ein.

“Wettbewerbsvorteil”

Die beklagte Partei verschaffe sich dadurch einen unlauteren Wettbewerbsvorteil, argumentiert Fussenegger. Denn einige potenzielle Kunden hätten gesagt, sie würden sich für die andere Fahrschule entscheiden, weil dort keine Perfektionsfahrten zu absolvieren und zu bezahlen seien.

Die etablierte Fahrschule führe den Tarifaushang-Prozess, “um die neue Fahrschule aus dem Markt zu drängen”, sagte Fussenegger in der von den Anwälten emotional geführten Perfektionsfahrten-Verhandlung. Mit der Perfektionsfahrten-Unterlassungsklage mit dem Streitwert von 44.000 Euro versuche die neue Fahrschule, Gegendruck zum Tarifaushang-Verfahren zu erzeugen, meinte der gegnerische Anwalt, Josef Lercher. Er bestreitet den Vorwurf, dass Perfektionsfahrten zwar eingetragen, aber gar nicht durchgeführt werden.

Im Tarifaushang-Prozess sagte als Zeuge ein Fahrlehrer einer unbeteiligten Fahrschule aus, die nicht Prozesspartei ist. Er hat sich in der neuen Fahrschule umgesehen, “nur aus Interesse”, wie er sagte. Die Fahrschule sei so schlecht angeschrieben gewesen, dass er zunächst drei Mal an ihr vorbeigefahren sei, sagte der Prozesszeuge. Die angeblich schlechte Beschilderung sei allerdings “noch nicht wettbewerbswidrig”, merkte dazu Zivilrichter Gerhard Winkler humoristisch an.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • Fahrschulen: Ausbremsen im Kampf um Fahrschüler
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen