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Europarat berichtet über CIA-Affäre

In der Affäre um Geheimgefängnisse und verdeckte Gefangenenflüge der CIA wird sich der Europarat am Mittwoch zum Ergebnis der Anfragen an seine Mitgliedstaaten äußern.

Generalsekretär Terry Davis wird dabei in Straßburg Auskunft darüber geben, ob alle 46 Länder tatsächlich geantwortet haben.

Der Brite hatte den Mitgliedsregierungen vor drei Monaten detaillierte Fragen zu möglichen Menschenrechtsverletzungen auf ihrem Territorium durch den US-Geheimdienst übermittelt. Die Frist für die Antworten lief am Dienstag um Mitternacht aus. Ob Davis auch inhaltlich zu den Regierungsangaben Stellung nehmen wird, ist offen.

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