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Europakritiker gründen Plattform

Die als Europakritiker und "Aufdecker" im EU-Parlament bekannt gewordenen Abgeordneten Hans-Peter Martin, Paul van Buitenen (NL) und Ashley Mote (GB) wollen gemeinsam für mehr Transparenz im Parlament und in der EU kämpfen.

Die drei kündigten am Mittwoch in Straßburg die Gründung einer gemeinsamen Plattform an. Eine neue Partei sei die Plattform nicht, betonten die drei in einer Pressekonferenz, es gebe aber Anfragen anderer Parlamentarier, sich anzuschließen.

Ziel der Plattform für Transparenz sei es, deutlich zu machen, „was hier alles läuft“, und Europa „auf die Beine zu helfen“, sagte Martin. Es gehe vor allem darum die Kontrolleure zu kontrollieren, die Untersucher zu untersuchen“, betonte der Ex-Journalist. Er verweis vor allem auf Versäumnisse der Betrugsbekämpfungs-Amt der EU OLAF. OLAF sei viel mehr Teil des Problems, als die Lösung und nur eine Ausweicheinreichtung, kritisierte Martin.

Der frühere Kommissionsbeamte und niederländische Europaabgeordnete Van Buiten ist ähnlich wie Martin mit einer eigenen „Transparenz-Liste“ 2004 zu den Europawahlen angetreten. Der britische Abgeordnete Mote wurde als Mitglied der britischen Unabhängigkeits Partei ins EU-Parlament gewählt und ist mittlerweile fraktionslos. Eine gemeinsamer Internet-Auftritt könne er sich gut vorstellen, so Martin, vorerst gibt es allerdings nur jeweils Links zu den Hompages der anderen.

Zum Wechsel von Karin Resetarits seiner Mitstreiterin auf der „Liste Martin“ im Wahlkampf zu den Liberalen meinte Martin neuerlich: „Es tut mir leid für die Wähler, dass ich sie als Kandidatin ausgesucht habe.“

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