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Europa muss laut Schramböck Abhängigkeit von USA reduzieren

Schramböck sieht Alternativen zu Handel mit USA
Schramböck sieht Alternativen zu Handel mit USA ©APA
Nach Ansicht von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) muss Europa die Abhängigkeit von den USA reduzieren, weil Amerika kein verlässlicher Partner mehr sei. Das sagte sie in einem "Presse"-Interview. "Wenn Zölle kommen, werden wir mit Gegenzöllen antworten", so Schramböck. Der Weg der USA sei der falsche Weg, die US-Zölle werden Arbeitsplätze in den USA kosten.

Schramböck würde in Summe eine Reduktion von Zöllen präferieren. Eine konkrete Möglichkeit wäre ein Abkommen mit den USA über mehrere Warengruppen. Im Vergleich zum auf Eis gelegten Freihandelsabkommen TTIP mit den USA wäre ein solches “Industrieabkommen” viel kleiner und klar auf den Abbau von Zöllen fokussiert. Schramböck würde es auch vorziehen, wenn in einen solchen Industrieabkommen keine Agrarprodukte enthalten wären.

“Bezieht man die digitale Industrie, also die US-Internetkonzerne, mit ein, gibt es kein so hohes Defizit der USA gegenüber der EU mehr” betont Schramböck. Von der WTO erwartet sich die Wirtschaftsministerin, dass sie von eine passiven in eine aktive Rolle kommt. “Es muss auch innerhalb des bestehenden Rahmens Lösungen geben. Zum Beispiel: Braucht man die Einstimmigkeit oder geht es auch mit Mehrheitslösungen?”

In diesem Zusammenhang könne sich China nicht mehr hinter dem Ausdruck “Entwicklungsland” verstecken. Hier setze man auf Gespräche, um etwas zu verändern.”Gleichzeitig wollen wir chinesische Investoren in EU-Schlüsselindustrien künftig genauer prüfen”, so Schramböck. Das werde ein wichtiger Punkt der österreichischen EU-Präsidentschaft sein.

Schramböck verteidigt im Zeitungsinterview erneut die beschlossene Einführung des 12-Stunden-Tages im Arbeitszeitgesetz und die Verkürzung der Verfahren bei Infrastrukturprojekten auf 18 Monate. “18 Monate sind lang genug, um ordentliche Gutachten einzuholen”, entgegnet sie Gegnern des Gesetzes.

Das Staatsziel Wirtschaft in die Verfassung aufzunehmen, findet Schramböck “fair”, weil dadurch Umwelt und Wirtschaft auf Augenhöhe stünden.

(APA)

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