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Eurogruppe sieht Fortschritte in Zypern

Die Eurogruppe sieht Fortschritte in den Arbeiten für ein Hilfsprogramm für Zypern. Der Vorsitzende der Währungsunion, Jeroen Dijsselbloem, erklärte Montag nach der Sitzung der Eurogruppe in Brüssel, er hoffe, dass mit der neuen zypriotischen Regierung die Verhandlungen für ein Memorandum of Understanding zum Abschluss gebracht werden können. Die Vorbereitungsarbeiten seien "weit fortgeschritten".


Die neue Regierung habe sich darauf verständigt, dass die Umsetzung von Geldwäschebekämpfungsmaßnahmen in den zypriotischen Banken von einer unabhängigen Stelle bewertet werden sollen. Das Programm sollte dann in der zweiten Märzhälfte beschlossen werden.

Zu Griechenland merkte Dijsselbloem an, die Eckpfeiler der mit Athen geschlossenen Sparvereinbarung seien tatsächlich erreicht worden. Damit könnten auch 2,8 Milliarden Euro vom EFSF freigegeben werden. Es sei ein Zeichen dafür, dass Griechenland “wirklich hinter dem Programm steht. Die griechischen Behörden sind aufgefordert, weiterzuarbeiten und die für März vereinbarten Punkte umzusetzen, damit die zweite Tranche der 2,8 Milliarden freigegeben werden.

Irland und Portugal seien gut unterwegs, so der Eurogruppen-Chef. Beide Länder seien in ihren Anpassungsprogrammen erfolgreich und würden die Ungleichgewichte bekämpfen.

Zu Spanien erklärte Dijsselbloem, das Bankenprogramm sei auf guten Weg gebracht worden. Bei der direkten Bankenrekapitalisierung via ESM seien weitere Fortschritte erzielt worden. “Mit dem Ziel, den Rahmen bis Juni endgültig abzustecken.”

Generell sei es bei der Eurogruppe auch um die Wirtschaftslage der Währungsunion gegangen. Es gebe weiterhin große Herausforderungen, doch sei langsam der Weg geebnet, um zu Wachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen zurückkehren zu können. Die Prognose sei ermutigend, viele Staaten befänden sich auf dem richtigen Weg, ihre übermäßigen Defizite zu korrigieren.

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