Eurofighter: Verhandlungen mit Hersteller nicht zu Ende

Es gebe kein Ergebnis, sagte Darabos im Gespräch mit der APA zu entsprechenden Gerüchten. Auch die kolportierte Kostenreduktion von 200 Mio. Euro stimme nicht, erklärte der Minister mit Verweis darauf, dass er die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses in seine Entscheidung einfließen lasse wolle.

„In den nächsten Wochen“ werde sich zeigen, ob es einen „Vergleich gibt, oder nicht“, sagte Darabos und zeigte sich „zuversichtlich“, dass dieser gelingen wird. Die Gespräche verlaufen im guten Einvernehmen, so der Ressortchef. Ein Totalausstieg kommt für ihn „nur zum Nulltarif“, wenn also illegale Geldflüsse nachgewiesen werden würden, in Frage. Hilfreich wäre es für Darabos, wenn der Ausschuss Anfang Juli seine Arbeit beendet, sagte der Minister „ohne die Gewaltentrennung mit Füssen treten zu wollen“.

Darabos hatte sich als Ziel der Verhandlungen eine Verbilligung von zumindest 500 bis 600 Millionen Euro gesteckt. Die kolportierten 200 Mio. Euro – den von Darabos dementierten Gerüchten zufolge soll Österreich sechs neue und zwölf „gebrauchte“ Kampfjets von der deutschen Luftwaffe bekommen und sich damit eine Hochrüstung der Jets von der „Tranche 1“ auf die „Tranche 2“ einsparen – würden bei einer Nutzungsdauer von 40 Jahren eine Einsparung von lediglich fünf Mio. Euro im Jahr bedeuten. Allein die Betriebskosten der 18 Jets belaufen sich auf 50 Mio. Euro jährlich. Darabos hatte neben dem Totalausstieg als „Priorität Nummer eins“ und einer Reduktion der Stückzahl als zweite Option auch einen Rabatt bei den Betriebskosten angestrebt.

Dass der erste österreichische Eurofighter, der derzeit im bayrischen Manching der Güteprüfung unterzogen wird, kommende Woche im steirischen Fliegerhorst Zeltweg landet und gleich wieder nach Deutschland zurückfliegt, ist für Darabos „aus heutiger Sicht nicht denkbar“. Er glaubt auch nicht, dass in Deutschland Mehrwertsteuer anfallen würde, wenn die Flieger vorerst dort bleiben. Es gab Berichte wonach nach der Güteprüfung ein „Zollflug“ nötig ist, damit in Deutschland keine Mehrwertsteuer fällig wird.

Die technische Abnahme des Jets dauert schon Wochen an, sie soll laut Darabos nach anfänglichen „Auffassungsunterschieden“ aber erst am Montag „wirklich“ beginnen. Es sei jedoch nicht mutwillig verzögert worden, so der Minister. Das weitere Vorgehen in Sachen Eurofighter wird auf Regierungsebene bei einer Klausur am 10. und 11. Juli in Burgenland Thema sein.