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Eurofighter - RH: Preisreduktion beträgt nur 267 Mio. Euro

Der Eurofighter-Vergleich hat eine Kostenreduktion von 267 Mio. Euro gebracht und damit um 103 Mio. Euro weniger, als von Verteidigungsminister Darabos behauptet. Kritik am Eurofighter-Deal  | Eurofighter: Der lange Weg nach Österreich | Darabos bleibt bei seiner Darstellung
Planungsvariante
Vernichtende Kritik
Moser

Das geht aus dem veröffentlichten Bericht des Rechnungshofs (RH) hervor, in dem auch eine vernichtende Bilanz über die Verhandlungen mit der Eurofighter GmbH, die Darabos laut RH mehr oder weniger im Alleingang geführt hat, gezogen wird.

Laut RH hat die Stückzahlreduktion von 18 auf 15 und die Abbestellung von Selbstschutz- und elektrooptischen Zielerfassungssystemen einen Wert von 307 Mio. Euro umfasst. 57 Mio. Euro stellte allerdings die Eurofighter GmbH als Abbestellungskosten in Rechnung. Als Differenz ergab sich eine Reduktion von 250 Mio. Euro. Von den von Darabos behaupteten Einsparungen von 120 Mio. Euro bei den Betriebskosten sind lediglich 17 Mio. Euro gesichert.

Ein Preisnachlass durch den Verzicht auf die Eurofighter-Modernisierung von Tranche 1 auf Tranche 2 und die Akzeptanz gebrauchter Flieger ist laut RH-Bericht “nicht nachvollziehbar ausgewiesen”. Außerdem wurde durch die Akzeptanz gebrauchter Flieger und die Abbestellung von Einsatzausrüstung auf Anforderungen verzichtet, die im Vergabeverfahren zwingend zu erfüllende Bewertungskriterien darstellten und deren Nichterfüllung zum Ausscheiden von Angeboten geführt hatte, stellte der RH weiters fest. .

Das Ressort verzichtete zudem auf eine Pönalforderung in Höhe von rund 5,1 Mio. Euro gegenüber der Eurofighter GmbH. Weiters beanstandet der RH “die mangelnde Dokumentation und die fehlende Transparenz der Vergleichsverhandlungen”.

Darabos widersprach den Ergebnissen des RH-Berichts. Die Einsparungen bei den Betriebskosten in Höhe von 120 Mio. bezeichnete Darabos als “hieb- und stichfest”. Dass er Finanzminister Molterer nicht in die Verhandlungen eingebunden hat, begründete Darabos damit, dass für ihn die “Eurofighter-Partei ÖVP” dabei kein Partner sein konnte. Er glaube, “dass das Ergebnis meine Vorgehensweise rechtfertigt”, so Darabos.

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