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Euratom: Vorarlberger Landtag fordert Ausstieg Österreichs

Vorarlberger Landtag: Laut Allparteienantrag sollen Mittel stattdessen in erneuerbare Energien investiert werden.
Vorarlberger Landtag: Laut Allparteienantrag sollen Mittel stattdessen in erneuerbare Energien investiert werden. ©VOL.AT/ Steurer
Bregenz - Der Vorarlberger Landtag fordert von der Bundesregierung einen Ausstieg aus dem Vertrag der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom).

In einem gemeinsamen Antrag verlangen die vier im Vorarlberger Landtag vertretenen Parteien ÖVP, FPÖ, Grüne und SPÖ, dass die dafür vorgesehenen Mittel, rund 40 Mio. Euro jährlich, stattdessen in die Förderung erneuerbarer Energie in Österreich fließen sollen.

Ziel des Euratom-Vertrags war die Entwicklung von Kernindustrien in Europa, alle Mitgliedsstaaten sollten von der Atomenergie profitieren, so die Energiesprecher in dem Antrag auf Initiative der FPÖ. Das sei mit dem Ziel Vorarlbergs, bis 2050 energieautonom zu werden, nicht vereinbar. Das Nein zur Atomenergie wurde zudem in der Landesverfassung verankert. Österreich finanziere aber über Euratom die Atomenergie mit. Jede Subvention, auch wenn sie unter dem Vorwand der Sicherheit erfolge, verbillige die Atomstromproduktion. Der Ausbau von erneuerbarer Energie sei dagegen notwendig. Daher sei ein Euratom-Ausstieg ein “Gebot der Stunde”.

(APA/red)

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