Euratom: Vorarlberg machte Atomkraft-Ablehnung deutlich

Bregenz/Wien -  Die Vorarlberger Ablehnung der Atomkraft ist beim Euratom-Volksbegehren zum wiederholten Mal deutlich geworden.
Die Zahlen zum Volksbegehren
Euratom-Volksbegehren in Vorarlberg

Mit laut Ministerium gültigen 13.435 Unterschriften (inklusive Unterstützungserklärungen) und der österreichweit höchsten Stimmbeteiligung von 5,12 Prozent machten sich im “Ländle” sogar mehr Leute für einen Ausstieg aus dem Euroatom-Vertrag stark als in der Bundeshauptstadt (11.263). In einer Stellungnahme gegenüber ORF Radio Vorarlberg beurteilte Energielandesrat Erich Schwärzler (V) das Vorarlberger Ergebnis im Vergleich zu den anderen Bundesländern als gut.

Die meisten Eintragungen kamen während der achttägigen Frist wenig überraschend in der größten Stadt des Landes zusammen. In Dornbirn unterschrieben 1.096 Stimmberechtigte für einen Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag, während in Damüls im Bregenzerwald genau eine Person das Volksbegehren unterzeichnete. In keiner einzigen der 96 Vorarlberger Kommunen musste ein “Nuller” registriert werden.

Der stärkste der vier Vorarlberger Bezirke war gemäß den Ministeriumszahlen Feldkirch mit einer Stimmbeteiligung von 5,85 Prozent, was österreichweit den besten Wert darstellte. Auch in Bregenz (5,27 Prozent) und Bludenz (5,10 Prozent) wurde die Fünf-Prozent-Marke überschritten, in Dornbirn bekannten sich 3,98 Prozent der Stimmberechtigten zum Anliegen von “Raus aus Euratom”.

Dass prozentuell betrachtet in Vorarlberg im Bundesländervergleich mit Abstand am meisten Volksbegehren-Stimmen abgegeben wurden, überrascht nicht. So tritt die Vorarlberger Landespolitik geschlossen gegen Atomkraft auf und ermunterte die Bürger in Aussendungen zur Teilnahme am Volksbegehren. Überhaupt hat Vorarlberg eine lange Geschichte der Ablehnung der Atomkraft, was speziell mit der Nutzung der Atomenergie in der benachbarten Schweiz zusammenhängt. Bei der Zwentendorf-Volksabstimmung 1978 gab es in Vorarlberg einen Nein-Stimmenanteil von über 84 Prozent.

Schwärzler bedauerte, dass sich der Nationalrat nun nicht zwingend mit der Atomfrage auseinandersetzen muss. So sei etwa die Frage offen, ob ein Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag rechtlich möglich sei oder nicht. Naturschutzbund-Vorarlberg-Obfrau Hildegard Breiner, die als “Grande Dame” der Vorarlberger Anti-AKW-Bewegung bezeichnet wird, sprach gegenüber den “Vorarlberger Nachrichten” (Dienstag-Ausgabe) angesichts des österreichweit mäßigen Zuspruchs zum Volksbegehren von einer “traurigen Stunde”. Auch mit dem Vorarlberg-Ergebnis war Breiner nicht zufrieden. “Das spiegelt die tatsächliche Meinung der Bevölkerung zu Atomkraft nicht wider”, zeigte sich Breiner überzeugt. Ein klarer Erfolg in Österreich hätte eine Art Dominoeffekt in anderen Staaten zur Folge haben können, meinte die Atomgegnerin. (APA)

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