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EU/D: Barroso mahnt zu weiteren Reformen

Der neue Präsident der EU-Kommission, Jose Manuel Barroso, hat Deutschland zu weiteren Reformen aufgefordert. "Für Deutschland gilt, was für alle EU-Staaten gilt: Wir müssen dringend wettbewerbsfähiger werden."

“Sonst hat Europa keine Chance, auf dem Weltmarkt mit Amerika oder China mitzuhalten.“ Dies sagte er der Zeitung “Bild am Sonntag”. Die Europäer müssten ihre Sozialsysteme und Arbeitsmärkte grundlegend reformieren, vor allem sei mehr Flexibilität nötig.

Der Kommissionspräsident forderte auch mehr Investitionen in Bildung und Forschung. „Wenn wir jetzt nicht handeln, werden wir es später bereuen.“ Barroso fügte hinzu: „Die Reformen, die Deutschland begonnen hat, gehen in die richtige Richtung. Ich bin zuversichtlich, daß Deutschland konsequent an diesem Kurs festhält.“

Deutschland könnte Maastricht-Kriterien erfüllen

Der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Durao Barroso, traut Deutschland prinzipiell zu, im nächsten Jahr die Vorgaben des Euro-Stabilitätspakts zu erfüllen. „Ich bin mir nicht sicher, dass Deutschland 2005 gegen die Maastricht-Kriterien verstoßen wird. Ich hoffe, dass das nicht passieren wird“, sagte Barroso der „Bild am Sonntag“. Für die deutsche Haushaltslage zeigte er Verständnis: „Deutschland trägt immer noch schwer an den Lasten der Wiedervereinigung. Außerdem ist die Bundesrepublik der größte Nettozahler der EU.“

In der Debatte um eine Reform des Euro-Stabilitätspakts wandte er sich entschieden gegen Forderungen, einzelne Staatsausgaben bei der Defizitberechnung gesondert zu werten. „Wenn wir anfangen, Einzelposten herauszurechnen, wissen wir nicht, wo das enden wird. Dann hätten wir bald keinen Stabilitätspakt mehr“, warnte Barroso. Er warnte vor wiederkehrenden Verstößen, die an der Glaubwürdigkeit des Stabilitäts- und Wachstumspakts zehren könnten. „Die Kommission will künftig eine flexiblere Anwendung ermöglichen, ohne die Regeln des Vertrages in Frage zu stellen“, betonte er.

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