EU prüft Militäroperation gegen Piraterie vor Somalia

Mit einer Militäroperation könnte die Europäische Union gegen die zunehmende Piraterie vor der Küste von Somalia vorgehen.

Wie es am Montag in Ratskreisen in Brüssel hieß, ist ein solcher militärischer Einsatz derzeit in Diskussion. Es gebe vier bis fünf abgestufte Vorschläge. Ob daraus eine EU-Mission im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) werde oder ein anders gestalteter Einsatz, sei noch nicht ausdiskutiert.

Die EU-Außenminister wollen bei ihrem Treffen am morgigen Dienstag in Brüssel über die zunehmenden Fälle von Piraterie und mögliche “direkte Maßnahmen” der Europäischen Union beraten, hieß es in diplomatischen Kreisen. Eine Vorentscheidung über einen allfälligen EU-Militäreinsatz wird aber erst im September erwartet. Die Initiative für einen solchen Einsatz geht den Angaben zufolge von Spanien und Frankreich aus. Viele EU-Staaten hätten sich dafür ausgesprochen, dass die Europäische Union eine Zelle zur Überwachung der Meeresstraße vor Somalia bereit stelle.

Auf Basis einer UNO-Sicherheitsratsresolution hätten die Staaten bereits jetzt Möglichkeiten für militärische Maßnahmen. Im Zentrum einer künftigen EU-Mission würde der Schutz der zivilen Schifffahrt, die Vorbeugung und die abschreckende Wirkung auf Piraten stehen, hieß es in diplomatischen Kreisen.

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